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FDP: Januar-Impfziel zu ambitioniert
n-tv
30 Millionen Impfungen hat die Bundesregierung im ersten Monat des neuen Jahres angepeilt. Doch daraus wird wohl nichts, muss der baldige FDP-Generalsekretär zugeben. Eine Impfpflicht hält er auch noch nicht für ausgemacht.
Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat eingeräumt, dass die Ampelkoalition ihr Ziel von 30 Millionen Impfungen zwischen Neujahr und Ende Januar womöglich nicht einhalten wird. Das Ziel sei zu einem Zeitpunkt formuliert worden, als man es für realistisch gehalten habe, so Djir-Sarai im "Frühstart" von ntv. "Inzwischen haben sich einige Rahmenbedingungen verändert und es stellt sich heraus, dass diese Ziele gelegentlich auch zu ambitioniert waren." Bislang meldet das Gesundheitsministerium nur etwas über 5 Millionen Impfungen im Januar.
Djir-Sarai wollte nicht prognostizieren, ob es im Sommer eine allgemeine Impfpflicht geben werde. "Das kann niemand zum jetzigen Zeitpunkt sagen." Im Bundestag werde es dazu eine intensive und sensible Debatte geben. Ende März werde ein Ergebnis dieser Debatte erkennbar sein.
Er ermunterte die Bürger, sich impfen zu lassen. Deutschland habe zwar eine der erfolgreichsten Booster-Kampagnen in Europa, die Zahl der Erstimpfungen sei aber bislang zu gering. "Ich bin persönlich auch enttäuscht über die Impfquote, die in unserem Land existiert." Die Ampelkoalition tue aber alles dafür, dass sich mehr Menschen impfen und boostern ließen.
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Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
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Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.