FDP-Generalsekretär verteidigt Last-Minute-Blockade und kritisiert von der Leyen
Die Welt
Das Aus für Verbrenner-Neuwagen ab 2035 sollte bereits beschlossen sein – doch Deutschland blockiert plötzlich das geplante EU-Verbot. Auf Kritik aus der EU reagiert mit FDP-Generalsekretär Djir-Sarai mit Vorwürfen gegen EU-Kommission und CDU.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Kritik an seiner Partei im Streit um das geplante Aus für Verbrenner-Neuwagen ab 2035 zurückgewiesen. „In Europa müssen unterschiedliche Formen klimaneutraler Mobilität möglich sein. Diese Haltung haben zahlreiche europäische Partnerländer“, sagte Djir-Sarai in Berlin. Die deutsche Last-Minute-Blockade des geplanten Aus für neue Verbrenner war bei europäischen Partnern auf Unverständnis gestoßen.
„Wir warten nach wie vor auf einen Vorschlag der EU-Kommission, wie nach 2035 synthetische Kraftstoffe in Pkw genutzt werden können“, sagte Djir-Sarai. Und: „Dass CDU-Politikerin und Kommissionschefin Ursula von der Leyen in dieser Frage so wenig Engagement zeigt, verwundert nicht: trotz gegenteiliger Beteuerungen haben die Unionsparteien in den Jahren ihrer Regierungsverantwortung nie genug getan, um das Verbrenner-Aus zu verhindern.“