FDP-Fraktion kritisiert Kommunikation in Corona-Pandemie
n-tv
Der Landtag von Sachsen-Anhalt wertet die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aus. Kritik gibt es unter anderem an der mangelnden Einbeziehung der Parlamente.
Magdeburg (dpa/sa) - Die FDP-Landtagsfraktion hat die Kommunikation staatlicher Institutionen während der Corona-Pandemie kritisiert. So hätten etwa Vereine, die Veranstaltungen planten, häufig keine klaren Antworten erhalten, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Konstantin Pott bei einer Aktuellen Debatte im Landtag. Wer Maßnahmen nicht vernünftig begründe und Kritik nicht aufnehme, dürfe sich nicht wundern, "wenn die Zustimmung zu den Maßnahmen am Ende sinken".
Pott wie auch Linken-Fraktionschefin Eva von Angern bemängelten zudem, dass die Parlamente bei der Festlegung von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie nicht ausreichend einbezogen worden seien. Es sei ein großer Fehler gewesen, dass sämtliche Parlamente kaltgestellt worden seien, sagte von Angern. Landesregierungen hätten durchregiert, dieser Aufarbeitung müsse man sich stellen.
In der Debatte diskutierten die Abgeordneten teils energisch darüber, welche Maßnahmen damals richtig und welche falsch waren. Eine Kommission aus 16 Expertinnen und Experten verschiedener gesellschaftlicher Bereiche hatte die Corona-Zeit in Sachsen-Anhalt zuletzt aufgearbeitet und einen Abschlussbericht vorgelegt. Darin sind 75 Handlungsempfehlungen aufgeführt, die zeitnah umgesetzt werden sollen, um auf künftige Pandemien besser vorbereitet zu sein.
