FDP beginnt Mitgliederbefragung
n-tv
Soll die FDP in der Ampelkoalition bleiben? Über diese Frage sollen die rund 77.000 FDP-Mitglieder nun entscheiden. Die Parteispitze hat sich klar positioniert, doch das Ergebnis wird mit großer Spannung erwartet.
Die FDP hat ihre mit Spannung erwartete Mitgliederbefragung über den Verbleib in der Ampelkoalition gestartet. In den kommenden zwei Wochen sind die rund 77.000 Mitglieder aufgerufen, ihre Antwort auf diese Frage zu geben: "Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?" Am 1. Januar endet die Befragung, die für die Parteiführung nicht bindend ist.
Die Initiative dazu hatten Mitglieder an der Basis ergriffen. Als Wortführer der Ampelkritiker trat der Kasseler Stadtkämmerer Matthias Nölke auf. Er hatte 598 Unterschriften gesammelt und so die Befragung erzwungen, die der Bundesvorstand dann am 11. Dezember beschloss - nur 500 Mitglieder müssen laut Satzung dafür sein. Über das Ergebnis sollen zuerst Parteigremien und -mitglieder informiert werden.
Nach den für die FDP enttäuschenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern hatte der frühere Bundestagsabgeordnete Nölke einen Aufruf veröffentlicht. Darin hieß es, "Deutschlands wirtschaftliche Substanz" leide unter einer Politik, die "in Krisenzeiten die falschen Prioritäten" setze. Daher habe sich die FDP Kassel "aus Verantwortung gegenüber dem ganzen Land und aus Sorge um die Zukunft des politischen Liberalismus" entschlossen, Bemühungen um eine Mitgliederbefragung zu unterstützen.
