Faeser will mehr zivile Schutzräume einrichten

In Deutschland gibt es noch rund 600 öffentliche Schutzräume. Im Hinblick auf etwaige militärische Bedrohungen durch den Ukraine-Krieg will Bundesinnenministerin Faeser auch den Zivilschutz ausbauen: Unter anderem müsse daher der Abbau von Bunkern umgehend gestoppt werden.

Angesichts der wieder gestiegenen militärischen Bedrohung in Europa will die Bundesregierung den Zivilschutz in Deutschland stärken und den Abbau bestehender Schutzeinrichtungen umgehend stoppen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sprach in der "Welt am Sonntag" von einer "Zeitenwende" aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die erfordere, "dass wir den Schutz auch vor militärischen Bedrohungen erheblich stärken müssen". "Es existieren aktuell noch 599 öffentliche Schutzräume in Deutschland", sagte Faeser. "Wir werden prüfen, ob es noch mehr solcher Anlagen gibt, die wir ertüchtigen könnten. Der Rückbau ist jedenfalls gestoppt."

Auch generell solle die Bausubstanz von Gebäuden verstärkt werden. "Da geht es um Tiefgaragen, U-Bahnhöfe und Keller", sagte die Ministerin. Die Regierung arbeite hierfür an neuen Konzepten. Faeser sicherte auch insgesamt mehr finanzielle Mittel des Bundes für den Katastrophenschutz zu. Dies betreffe neben dem Schutz vor militärischer Bedrohung auch "medizinische Ausrüstung, Schutzkleidung, Masken oder Medikamente". Ziel sei, dass "der Bund hier stärker koordinieren und steuern kann".

Als einen Schwerpunkt nannte Faeser auch den Ausbau von Warnsystemen wie neue Sirenen und Warnhinweise auf dem Handy. Für den Wiederaufbau der in den vergangenen Jahrzehnten abgebauten Sirenen habe der Bund bereits 88 Millionen Euro bereitgestellt, erinnerte Faeser. Das Programm laufe, "aber wir sind damit, was die bundesweite Abdeckung angeht, nicht ansatzweise durch".