EU sieht für Türkei-Beitritt rabenschwarz

Im Jahr 2005 eröffnet die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, doch schon bald lässt der anfängliche Elan des Kandidaten nach. Die Reformen geraten nicht nur ins Stocken, das Land macht auch Rückschritte. Seit 2016 liegt der Beitrittsprozess auf Eis, jetzt beschließt die EU, dass das auch so bleibt. Für beendet will man die Gespräche aber noch nicht erklären.

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben nach einem einstimmigen Beschluss des Ministerrates eingefroren. "Der Rat stellt mit Bedauern fest, dass die Türkei sich immer weiter von der Europäischen Union entfernt", heißt es in einer am Dienstagabend in Brüssel verabschiedeten Erklärung. Die Öffnung beziehungsweise der Abschluss weiterer Verhandlungskapitel könne nicht in Betracht gezogen werden.

Konkret kritisieren die EU-Staaten, dass die türkische Außenpolitik zunehmend mit den Prioritäten der EU kollidiere. Als Beispiel wird der Fall Libyen genannt, wo Regierungstruppen illegale Waffenlieferungen aus der Türkei bekommen haben sollen. Zudem werden Verstöße der Türkei gegen Zollunion-Vereinbarungen mit der EU angeprangert.