EU schließt milliardenschweren Flüchtlingsdeal mit dem Libanon
n-tv
In den vergangenen Monaten erreichen mitunter Hunderte Flüchtlinge täglich Zypern nach einer Fahrt mit dem Boot über das östliche Mittelmeer. Die EU will mit einem milliardenschweren Deal die illegale Migration eindämmen. Dabei setzt der Libanon aber klare Grenzen.
Um den Zustrom von syrischen Flüchtlingen aus dem Libanon nach Zypern und in die EU zu stoppen, hat die EU-Kommission dem Libanon Finanzhilfen in Höhe von rund einer Milliarde Euro versprochen. Das Geld stünde von diesem Jahr bis 2027 zur Verfügung, kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Beirut nach einem Gespräch mit dem geschäftsführenden libanesischen Ministerpräsidenten Nadschib Mikati und Zyperns Präsident Nikos Christodoulidis an. Mikati warnte seinerseits davor, den Libanon als Heimatland flüchtender Syrer zu etablieren.
Man zähle auf eine gute Zusammenarbeit bei der Verhinderung illegaler Migration und der Bekämpfung von Schleuserkriminalität, sagte von der Leyen. Um das Land bei der Steuerung der Migration zu unterstützen, verpflichte sich die EU, legale Wege nach Europa offenzuhalten und Flüchtlinge aus dem Libanon in die EU umzusiedeln.
Mit dem Geld sollen unter anderem die libanesischen Streitkräfte und andere Sicherheitskräfte unterstützt werden. "Dabei geht es vor allem um die Bereitstellung von Ausrüstung und Ausbildung für die Grenzverwaltung", sagte von der Leyen. Darüber hinaus solle mit den Hilfen das Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen im Libanon gestärkt werden, um für mehr soziale und wirtschaftliche Stabilität zu sorgen.
Weinheim (dpa/lsw) - Eine 82-jährige Frau ist in Weinheim bei Heidelberg von einer Straßenbahn erfasst und verletzt worden. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei am Donnerstagabend mitteilte. Bei dem Unfall am Nachmittag an der Bahnhaltestelle Alter OEG-Bahnhof übersah die Dame nach bisherigen Erkenntnissen beim Überqueren der Gleise die herannahende Bahn. Auch eine Gefahrenbremsung sowie ein Warnsignal konnten die Kollision nicht mehr verhindern.
Hahnbach (dpa/lby) - Bayerns früherer Ministerpräsident Horst Seehofer hat am Donnerstag im oberpfälzischen Hahnbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) erstmals im Europa-Wahlkampf mitgemischt. Er nahm an einer Diskussionsveranstaltung zusammen mit dem Fraktions- und Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, teil. Den stellvertretenden CSU-Vorsitzenden bezeichnete Ex-CSU-Chef Seehofer als "Freund", dem er auf dessen Anfrage gerne einen Dienst erwiesen habe. Der Termin in Hahnbach und eine Veranstaltung im heimischen Ingolstadt seien aber seine einzigen Auftritte im Europawahlkampf, betonte der 74 Jahre alte ehemalige Landesvater.
Bremen (dpa/lni) - Vor einer Grundschule in Bremen-Vahr hat ein Mann am Donnerstagmittag ein Luftdruckgewehr getragen und damit einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Nach Hinweisen auf einen Bewaffneten auf dem Schulgelände sicherten Einsatzkräfte den Bereich weiträumig ab und stellten einen 29-Jährigen und einen 36-Jährigen, wie es in einer Mitteilung der Polizei hieß. Die mitgeführte Waffe erwies sich als Luftdruckgewehr und wurde von der Polizei sichergestellt. Es wurde niemand verletzt, die etwa 200 noch anwesenden Kinder wurden nach dem Schrecken an ihre Eltern übergeben, wie es weiter hieß.
Bielefeld (dpa/lnw) - Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße in Bielefeld ist am Donnerstag ein 57 Jahre alter Motorradfahrer ums Leben gekommen. Bei einem Ausweichmanöver war er gestürzt und gegen ein entgegenkommendes Auto geprallt. Der Mann starb noch an der Unfallstelle, wie die Polizei Bielefeld mitteilte. Der 64 Jahre alte Fahrer des Autos erlitt einen Schock und kam in ein Krankenhaus.
Seewald (dpa/lsw) - Der Fahrer eines Elektrofahrrads ist auf einer Landstraße bei Seewald (Kreis Freudenstadt) gestürzt und lebensgefährlich verletzt worden. Der 78-Jährige habe am Donnerstag aus noch unbekannter Ursache die Kontrolle über sein Gefährt verloren, wie die Polizei mitteilte. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen. Bei dem Unfall habe der Mann einen Helm getragen. Die betroffene Landstraße 350 musste zeitweise komplett gesperrt werden.
Dresden (dpa/sn) - Der Komponist und Trompeter Lars Seniuk ist zum neuen Rektor der Dresdner Hochschule für Musik gewählt worden. Seniuk habe bereits erklärt, die Wahl anzunehmen, teilte die Hochschule am Donnerstag in Dresden mit. Die Wahl erfolgte auf der Grundlage eines Wahlvorschlages, der von einer Auswahlkommission bestehend aus drei Mitgliedern des Hochschulrates sowie drei Senatsmitgliedern erstellt wurde.