Ermittlungen gegen Berlins Ex-Gesundheitssenatorin
n-tv
2020 soll Berlins damalige Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci eine Agentur beauftragt haben, die zuvor für sie privat tätig war. Die Staatsanwaltschaft der Hauptstadt ermittelt nun gegen die SPD-Politikerin wegen Korruptionsverdacht.
Die Staatsanwaltschaft in Berlin ermittelt einem Medienbericht zufolge gegen die frühere Gesundheitssenatorin der Hauptstadt, Dilek Kalayci, wegen des Verdachts der Vorteilsnahme. Wie der "Tagesspiegel" berichtete, verdächtigt die Staatsanwaltschaft die SPD-Politikerin, in ihrer Amtszeit als Senatorin dazu beigetragen zu haben, dass die Senatsverwaltung für Gesundheit eine Kommunikationsagentur beauftragte, die zuvor für sie privat tätig war. Das Verfahren sei Mitte November 2021 eingeleitet worden, als Kalayci noch im Amt war und bevor der neue Senat sich Ende Dezember konstituierte. Im April seien die Wohnungen Kalaycis und anderer Verdächtiger sowie einige Arbeitsstellen durchsucht worden, hieß es im Bericht.
Gegen den Inhaber der Agentur werde wegen mutmaßlicher Vorteilsgewährung ermittelt. Ausgangspunkt dieser Ermittlungen war laut "Tagesspiegel" ein Betrugsvorwurf gegen den Agenturinhaber. Dabei seien die Beamten der Staatsanwaltschaft auf Hinweise gestoßen, dass Kalayci im Jahr 2019 die Dienste der Agentur privat in Anspruch genommen haben soll, diese aber möglicherweise nicht voll in Rechnung gestellt wurden, hieß es im Bericht. 2020 sei dann dieselbe Agentur von der Gesundheitsverwaltung - die damals von Kalayci geleitet wurde - mit einer Werbekampagne beauftragt worden.
Gegenstand der Ermittlungen sei die Frage, ob zwischen der privaten und der dienstlichen Inanspruchnahme der Agentur ein illegitimer Zusammenhang bestehe, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dem "Tagesspiegel" zufolge mit. Laut dem Bericht arbeitet ein mit Kalayci gut bekannter Sozialdemokrat als leitender Projektmanager der Agentur. Demnach ist der Mann im SPD-Kreisverband Tempelhof-Schöneberg der Hauptstadt aktiv - in dem Kalayci bis 2018 Vorsitzende war. Die Staatsanwaltschaft führe Kalaycis Genossen als Zeugen, berichtete der "Tagesspiegel".
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.