Erleichterungen bei Vergabe öffentlicher Aufträge verlängert
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Um Unternehmen während der Corona-Pandemie aus der Krise zu helfen, waren die Vergabebestimmungen in Thüringen erleichtert worden. Die Maßnahmen bleiben zunächst in Kraft.
Erfurt (dpa/th) - Die seit April 2020 geltenden Erleichterungen im Thüringer Vergabegesetz werden noch einmal befristet verlängert. Eigentlich hätten die Sonderregelungen zum 30. Juni auslaufen sollen, teilte das Wirtschaftsministerium am Montag in Erfurt mit. Nun würden sie bis zum 30. Juni 2023 in Kraft bleiben. Neben den anhaltenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hätte auch der russische Angriffskrieg in der Ukraine die Probleme wie die Unterbrechung von Lieferketten, Rohstoffmangel und Preissteigerungen zusätzlich verschärft und beschleunigt.
Konkret geht es den Angaben des Ministeriums zufolge bei den Erleichterungen um eine Anhebung der Wertgrenzen bei der Vergabe von Bau- sowie Liefer- und Dienstleistungen, unterhalb derer vereinfachte Vergabeverfahren genutzt werden können. So seien bei Bauaufträgen die Wertgrenzen für die sogenannte "freihändige" Vergabe - das heißt ohne vorherige Ausschreibung - von 50.000 und für eine Beschränkte Ausschreibung von 150.000 auf jeweils drei Millionen Euro angehoben worden. Bei Liefer- und Dienstleistungen waren die Grenzen für eine sogenannte Verhandlungsvergabe von 20.000 und für eine Beschränkte Ausschreibung von 50.000 auf jeweils 215.000 Euro angehoben worden.
Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) betonte, dass es sich bei der Verlängerung um eine befristete Maßnahme handele, die einer wirtschaftlichen Ausnahmesituation geschuldet sei. "Grundsätzlich bleibt es dabei, dass wir als Land großen Wert darauf legen, dass öffentliche und aus Mitteln des Steuerzahlers finanzierte Aufträge nach grundlegenden sozialen und ökologischen Standards vergeben werden."
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.