Erdogan dämpft Hoffnung auf Schwedens schnellen NATO-Beitritt
n-tv
Anfang der Woche gibt der türkische Präsident Erdogan seine Blockade vom schwedischen NATO-Beitritt überraschend auf. Jetzt muss aber noch das Parlament in Ankara grünes Licht geben. Und das könnte dauern.
Die Türkei wird nach den Worten ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den NATO-Beitritt Schwedens frühestens im Oktober ratifizieren, da das Parlament bis dahin nicht tagt. "Es gibt eine zweimonatige Parlamentspause", sagte Erdogan zum Abschluss des NATO-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Auch müssten vom Parlament "eine Menge anderer internationaler Abkommen geprüft und viele Gesetzesvorschläge diskutiert werden", sobald die Abgeordneten im Oktober zurück seien.
Die Gesetzesvorschläge würden in der "Reihenfolge ihrer Wichtigkeit" abgearbeitet, sagte Erdogan vor Journalisten. "Aber unser Ziel ist es, diesen Prozess so schnell wie möglich abzuschließen", fügte er mit Blick auf die Ratifizierung des schwedischen Beitritts zu dem Militärbündnis hinzu. Nach der Rückkehr des Parlaments aus der Sommerpause werde der Parlamentspräsident "wohl damit einverstanden sein, dass dieses Abkommen Vorrang vor anderen internationalen Abkommen hat".
Einige westliche Politiker hatten gehofft, dass die Türkei den Ratifizierungsprozess bereits in den kommenden Wochen abschließen könnte. Erdogan hatte am Montag grünes Licht für den Beitritt Schwedens zu dem Militärbündnis gegeben, den er zuvor 14 Monate lang blockiert hatte.
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