Enquete-Kommission startet: Wie läuft die Corona-Aufarbeitung im Bundestag

Die Folgen der Pandemie wirken bis heute nach. Nun werden die damals verordneten Corona-Maßnahmen im Parlament analysiert. Eine Enquete-Kommission soll Aufklärung bringen.

Die letzten bundesweiten Corona-Beschränkungen liefen vor zweieinhalb Jahren aus. Jetzt nimmt sich der Bundestag eine umfassende Aufarbeitung der Pandemie und ihrer Folgen vor. Angehen soll das eine Enquete-Kommission, die am Montag (8. September) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommt. Das Parlament hatte die Einsetzung vor der Sommerpause mit breiter Mehrheit beschlossen. Das Gremium mit Abgeordneten und Expert:innen soll Mitte 2027 einen Bericht vorlegen. Kann eine sachliche Analyse gelingen? Am Auftakt nimmt auch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) teil. Die designierte Vorsitzende der Kommission, die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir wollen Entscheidungen und Prozesse kritisch hinterfragen, die im Lichte der Zeit womöglich Sinn ergaben, sowie Fehler identifizieren. Wir wollen aber auch schauen, was gut war." Dabei gelte: "Wir wollen verstehen, nicht verurteilen." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte bereits zuvor formuliert: "Aufarbeitung schafft die Chance, Menschen zurückzugewinnen, die Vertrauen in die Demokratie verloren haben." Auch in den News: In der vorigen Wahlperiode, gleich nach der akuten Krise, kam eine Auswertung der Schutzmaßnahmen mit Masken, Tests und Schließungen auf Bundesebene nicht zustande. Diskutiert wurde auch über einen Bürgerrat, die Ampel-Koalition einigte sich aber nicht. Das neue Bündnis aus Union und SPD vereinbarte dann eine Enquete-Kommission. Der Einsetzung stimmten im Juli im Bundestag auch Grüne und Linke zu. Bei der AfD gab es Nein-Stimmen und Enthaltungen.