Energiepreise: Landesregierung diskutiert zu Härtefallfonds
n-tv
Hannover (dpa/lni) - Angesichts der enorm gestiegenen Energiepreise diskutiert die niedersächsische Landesregierung über einen Härtefallfonds. Dieser könnte bei besonderen Problemlagen helfen, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch in Hannover nach Beratungen der Landesregierung mit Energieversorgern, Gewerkschaften und der Arbeitsagentur.
Besonders Menschen mit geringerem Einkommen seien von den anstehenden Teuerungen enorm betroffen. Man stehe am Anfang einer Entwicklung, deren Höhepunkt man noch nicht gesehen habe. Die Preissteigerungen bei Energie seien bei vielen Verbrauchern noch nicht angekommen. Der Regierungschef betonte, man müsse voraussichtlich ein bis zwei Jahre mit diesen schwierigen Bedingungen arbeiten.
Weitere Details zu einem möglichen Härtefallfonds wurden noch nicht genannt, die Landesregierung will den Austausch fortsetzen. Konkretere Maßnahmen oder Vorschläge könnten im August vorgelegt werden.
Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) bekräftigte, man dürfe keine Zeit verlieren. Das Szenario null, wonach es kein Gas mehr gibt, tritt seiner Einschätzung zufolge Ende Februar bis Anfang März kommenden Jahres ein, sofern die deutschen Gasspeicher nicht bis spätestens Dezember zu mindestens 90 Prozent gefüllt seien. Derzeit stagniere das Wiederauffüllen, der Speicherstand liege bei rund 62 Prozent. Die Wahrscheinlichkeit in die Nähe eines Gasnotfalls in Deutschland zu kommen sei hoch.
Heidelberg (dpa/lsw) - Die Abfindungsregelungen für den geplanten Stellenabbau beim Softwarekonzerns SAP in Deutschland sind einem Medienbericht zufolge unter Dach und Fach. Das Unternehmen und der Betriebsrat einigten sich, wie die "Rhein-Neckar-Zeitung" (Freitag) berichtete. In Deutschland sollen etwa 2600 der rund 25.300 Stellen wegfallen.
Mainz (dpa/lrs) - Ein 54 Jahre alter Mann aus Mainz ist wegen des gewaltsamen Todes seiner Frau zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht ging nach eigenen Angaben in seinem Urteil am Donnerstag von Mord aus. Die Kammer habe als Mordmerkmal niedrige Beweggründe angenommen. Die Anklage war ursprünglich von Totschlag ausgegangen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Moritzburg (dpa/sn) - Bis zum nächsten Sommer soll eine moderne Reithalle mit Tribünen für das Landgestüt Moritzburg nutzbar sein. Dazu gehören Spring-, Reit- und Abreithalle für Aus- und Weiterbildung sowie ein neues Futtermittellager, wie das Finanzministerium beim Richtfest für die Halle am Donnerstag mitteilte.
Kiel (dpa/lno) - Das Rüstungsunternehmen Thales baut seinen Standort im Kieler Stadtteil Wik aus. Zum Spatenstich für ein neues viergeschossiges Gebäude teilte das schleswig-holsteinische Wirtschaftsministerium am Donnerstag mit, der vor 50 Jahren gegründete Standort werde damit vergrößert. Zu den bestehenden 260 Arbeitsplätzen kämen 40 neue dazu. Das Gebäude soll im Herbst 2025 fertiggestellt sein.
Magdeburg (dpa/sa) - Auch auf dem Wasser ist der Konsum berauschender Mittel verboten oder nur im geringen Maße erlaubt - darauf hat die Wasserschutzpolizei Sachsen-Anhalt hingewiesen. Zum Saisonstart zwischen dem 9. und 20. Mai sollen daher vermehrt Kontrollen in der Sportboot- und Berufsschifffahrt durchgeführt werden, wie sie am Donnerstag mitteilte. Der Fokus liege dabei auf "Fahrtüchtigkeit durch den Einfluss von Alkohol und Drogen". Damit reagiere die Polizei eigenen Angaben zufolge auf die vermehrt auftretenden Verstöße in der letzten Zeit. Ziel sei demnach die Sensibilisierung von Bootsführern für die festgeschriebenen Grenzwerte. Bereits letztes Jahr kontrollierte die Wasserschutzpolizei zum Start in die Saison verstärkt im Bereich der Berufs- und Freizeitschifffahrt auf den Gewässern des Landes.
Amberg (dpa/lby) - Ein 15 Jahre alter Praktikant hat in einer Kfz-Werkstatt bei Amberg schwere Verbrennungen erlitten. Er habe am Mittwoch den Unterboden eines auf einer Grube stehenden Autos mit Bremsreiniger gesäubert, teilte die Polizei mit. Nach ersten Erkenntnissen entzündete eine Zigarette Gase unter dem Auto. Nähere Angaben zum Ablauf lagen zunächst nicht vor.