Energiehilfen: Landtag soll 62 Millionen Euro freigeben
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Landtag soll für Kommunen, Schulen und Kindergärten Energiehilfen in Höhe von insgesamt 62 Millionen Euro freigeben. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Linke, SPD und Grünen werde in der kommenden Woche in der Plenarsitzung des Parlaments beraten, kündigten Vertreter der drei Fraktionen am Mittwoch in Erfurt an. Das Geld solle vor allem genutzt werden, damit kommunale Einrichtungen, aber auch Schulen einen Ausgleich für gestiegene Energiepreise erhalten.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, sagte, sie empfinde es deshalb als unredlich, wenn derzeit in einigen Kommunen mit dem Verweis auf gestiegene Energiepreise über eine Anhebung der Elternbeiträge für den Kindergartenbesuch diskutiert werde.
Nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Steffen Dittes, gehen 50 Millionen Euro direkt an die Kommunen, 12 Millionen Euro seien für staatliche und freie Schulen sowie Kindergärten vorgesehen. Das sei ein Energiezuschuss von im Durchschnitt 110 Euro pro Schüler und Kita-Kind. Mit der Auszahlung des Geldes rechnet Rot-Rot-Grün mit Verweis auf Fristen für Anhörungen voraussichtlich im Juni.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.