Energiehilfen des Bundes: Viele Krankenhäuser gehen leer aus
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Magdeburg (dpa/sa) - In Sachsen-Anhalt erhält ein Großteil der Krankenhäuser keine Gelder aus einem Sondertopf des Bundes zur Abfederung der gestiegenen Energiepreise. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Abgeordneten Nicole Anger hervorgeht, bekommen 37 der 45 Kliniken keine Mittel.
"Die Ausgleichszahlungen sind nichts mehr als eine Fata Morgana", sagte Anger. Sie kritisierte, dass die Vergleichszeiträume, an die die Bundeshilfen geknüpft sind, falsch gewählt seien und Preissteigerungen deshalb nicht angemessen berücksichtigt würden. "Dass über 80 Prozent der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt diese Hilfen nicht beanspruchen können, schockiert." Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) habe die Not der Krankenhäuser gegenüber dem Bund nicht ausreichend aufgezeigt. "Es zeigt ihre Ignoranz gegenüber der Gesundheitsversorgung im Land", so Anger.
Mit den Geldern sollen individuell höhere Ausgaben für Erdgas, Fernwärme und Strom ausgeglichen werden. Welche acht Krankenhäuser profitieren und in welcher Höhe, geht aus der Antwort der Landesregierung nicht hervor. Es handle sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und damit um schutzwürdige Interessen, hieß es. Die Angaben wurden als Verschlusssache eingestuft.
Aus einem weiteren Härtefalltopf des Bundes erhalten die Kliniken in Sachsen-Anhalt für mittelbar gestiegene Kosten rund 45,8 Millionen Euro. Die pauschalen Zuweisungen werden nach der Zahl der Betten verteilt. Für Sachsen-Anhalt wurden 14.507 Betten gemeldet. Die Pauschale pro Bett liegt bei 3156,84 Euro.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.