Einsprüche gegen Grundsteuer-Feststellungen in Thüringen
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Erfurt (dpa/th) - Viele Thüringer haben den von den Finanzämtern verschickten Feststellungen zum Grundstückswert widersprochen. Bis Mitte dieses Jahres seien rund 87.000 Einsprüche von Grundstücksbesitzern im Freistaat eingegangen, teilte das Finanzministerium auf Anfrage in Erfurt mit. Klagen gegen das Grundsteuerverfahren gebe es in Thüringen bislang nicht.
Nach den Daten des Finanzministeriums gibt es einen hohen Anteil an Einsprüchen: Bezogen auf die Zahl der verschickten Feststellungen des Grundstückswerts sind es mehr als zehn Prozent. Bis Mitte Juli wurden laut Ministerium rund 619.000 der sogenannten Hauptfeststellungen mit den Messbeträgen verschickt. Bei den Einsprüchen geht es unter anderem um verfassungsrechtliche Bedenken von Grundstücksbesitzern gegen das Verfahren.
In Thüringen liegen laut Ministerium bisher für rund die Hälfte der abzugebenden Grundsteuererklärungen Bescheide vor. Sie böten allerdings noch keinen Rückschluss auf die Höhe der Grundsteuer ab 2025. Diese werde vor allem durch den Grundsteuerhebesatz beeinflusst, den die Kommunen beschließen werden.
Bisher sind in Thüringen 1,1 Millionen Grundsteuererklärungen abgegeben worden - 1,25 Millionen werden erwartet. Die Reform geht auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2018 zurück.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.