Einsprüche gegen Grundsteuer-Feststellungen in Thüringen

Erfurt (dpa/th) - Viele Thüringer haben den von den Finanzämtern verschickten Feststellungen zum Grundstückswert widersprochen. Bis Mitte dieses Jahres seien rund 87.000 Einsprüche von Grundstücksbesitzern im Freistaat eingegangen, teilte das Finanzministerium auf Anfrage in Erfurt mit. Klagen gegen das Grundsteuerverfahren gebe es in Thüringen bislang nicht.

Nach den Daten des Finanzministeriums gibt es einen hohen Anteil an Einsprüchen: Bezogen auf die Zahl der verschickten Feststellungen des Grundstückswerts sind es mehr als zehn Prozent. Bis Mitte Juli wurden laut Ministerium rund 619.000 der sogenannten Hauptfeststellungen mit den Messbeträgen verschickt. Bei den Einsprüchen geht es unter anderem um verfassungsrechtliche Bedenken von Grundstücksbesitzern gegen das Verfahren.

In Thüringen liegen laut Ministerium bisher für rund die Hälfte der abzugebenden Grundsteuererklärungen Bescheide vor. Sie böten allerdings noch keinen Rückschluss auf die Höhe der Grundsteuer ab 2025. Diese werde vor allem durch den Grundsteuerhebesatz beeinflusst, den die Kommunen beschließen werden.

Bisher sind in Thüringen 1,1 Millionen Grundsteuererklärungen abgegeben worden - 1,25 Millionen werden erwartet. Die Reform geht auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2018 zurück.