Einnahmen beim Nordost-Zoll über zehn Prozent gestiegen
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Stralsund (dpa/mv) - Der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern hat im vergangenen Jahr Einnahmen von rund 695 Millionen Euro verbucht. Das sei eine Steigerung von über zehn Prozent zum Vorjahr 2021 (626 Millionen Euro) und der dritthöchste Stand seit der EU-Osterweiterung im Jahr 2004. "Mit diesen Steuereinnahmen leistete das Hauptzollamt Stralsund einen wichtigen Beitrag zu den bundesweiten Einnahmen des Zolls, die rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes ausmachen", sagte der Leiter des Hauptzollamtes Kay Noffke an Dienstag.
Der Löwenanteil entfiel den Angaben zufolge im Nordosten auf die Energiesteuer mit 307 Millionen Euro, gefolgt von der Kraftfahrzeugsteuer mit 179 Millionen und der Stromsteuer mit 71 Millionen Euro. Die vorgestellte Jahresbilanz weist auch Kontrollen aus, wobei die mobilen Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Stralsund sowohl die Einhaltung der zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Vorschriften als auch die "Verbote und Beschränkungen" überwachen.
2022 wurden den Angaben zufolge bei Personen- und Fahrzeugkontrollen 4,6 Millionen unversteuerte Zigaretten beschlagnahmt. Hinzu kamen 120 Kilogramm Rauchtabak, 324 verbotene Gegenständen wie illegale Luftdruckwaffen, Messer und Elektroschocker, 21 936 nicht zugelassene Feuerwerkskörper (2021: 2422 Stück) und rund 68,9 Kilogramm an diversen Betäubungsmitteln (2021: 9 Kilogramm). Hierfür seien 2048 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet worden (2021: 1295).
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."