Einigung zu Baumängeln am Klinikum Offenbach

Offenbach (dpa/lhe) - Die Stadt Offenbach und der private Krankenhausbetreiber Sana Kliniken AG haben einen jahrelangen Streit um offene Fragen zu Übernahme und Baumängeln am damaligen Klinikneubau beigelegt. Der außergerichtliche Vergleich sieht nach Angaben der Stadtverwaltung und des Unternehmens unter anderem vor, dass Offenbach einmalig sechs Millionen Euro bezahlt und damit alle Ansprüche abgegolten sind, wie beide Seiten am Freitag gemeinsam mitteilten. Der Klinikbetreiber hatte seine Ansprüche zwischenzeitlich auf bis zu 47,5 Millionen Euro beziffert.

Die Sana Kliniken AG übernahm 2013 mehrheitlich das städtische und damals hoch defizitäre Krankenhaus, das 2010 in ein neues Gebäude gezogen war. Die Klinikleitung monierte nach dem Umzug mehr als 8000 kleine und größere Mängel. Die von der Sana Kliniken AG erhobenen Garantieansprüche lehnte die Stadt weitgehend ab und machte selbst Ansprüche auf gewährte Bürgschaften und Darlehen geltend. Das Darlehen soll nun ratenweise ab 2024 zurückgezahlt werden.

Der Vergleich sieht auch einen Zuschuss der Stadt für ein neues Schwesternwohnheim vor. Die Stadtverordnetenversammlung in Offenbach wird sich kommende Woche Donnerstag (30.11.) mit dem Vergleich befassen und muss noch zustimmen, der Magistrat der Stadt hat dies bereits getan.

Zur Sana Kliniken AG mit Sitz in Ismaning bei München gehören mehr als 120 Gesundheitseinrichtungen, darunter 44 Krankenhäuser. Das Unternehmen zählt 34 500 Beschäftigte. Eigentümer sind 24 private Krankenversicherungen. Im Offenbacher Klinikum werden jährlich mehr als 110.000 Patientinnen und Patienten stationär oder ambulant behandelt. Das Klinikum mit 2300 Beschäftigten hat nach eigenen Angaben die größte Notaufnahme in Hessen.