Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete dauert noch
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Lange ist im vergangenen Jahr über eine Bezahlkarte für Geflüchtete diskutiert worden. Nun schließt sich Sachsen-Anhalt einem bundesweit laufenden Verfahren an. Doch bis zur Einführung wird es noch dauern.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalt setzt bei der Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete auf eine zentrale Lösung mehrerer Bundesländer. Das Land werde sich an der Beauftragung eines Dienstleisters für ein Vergabeverfahrens beteiligen, sagte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Magdeburg.
Wann die Bezahlkarte kommt, ist jedoch offen. Das Vergabeverfahren nehme Zeit in Anspruch, die Angebote müssten geprüft werden, so Zieschang. Auf Nachfrage, ob mit einer Einführung in diesem Jahr zu rechnen sei, sagte die CDU-Politikerin: "Davon wird schon fest ausgegangen." Einen konkreten Monat zu benennen, sei aber schwierig.
Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich im vergangenen Jahr auf die Einführung einer Bezahlkarte verständigt. Es geht dabei um Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die bisher in der Regel bar ausgezahlt werden. Mit einer guthabenbasierten Karte sollen den Angaben zufolge beispielsweise keine Überweisungen ins Ausland und auch keine Überziehungen möglich sein. Bargeldabhebungen sollen auf das rechtlich zwingend gebotene Minimum beschränkt werden.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.