Echo auf sächsischen Doppelhaushalt: Lob und Kritik
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Die Resonanz auf den sächsischen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 fällt ganz unterschiedlich aus. Neben Lob gab es am Mittwoch auch Kritik. Der Landtag hatte am Dienstagabend einen Rekordhaushalt mit Ausgaben von insgesamt 49,34 Milliarden Euro beschlossen. Möglich wurde das vor allem, weil die Prognosen für die Steuereinnahmen höher sind und zudem ein erheblicher Griff in die Rücklagen erfolgte. Der Doppeletat wird ohne Aufnahme neuer Schulden finanziert.
Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hob die Herausforderungen für ihr Ressort hervor. "Durch die aktuellen Krisen sind viele Menschen in einer schwierigen Lage. Doch niemand ist den Herausforderungen und großen Aufgaben alleine ausgeliefert. Dies zu bewältigen, ist die Aufgabe für uns alle", betonte die Ministerin. Dazu trage der Sozialhaushalt seinen Teil bei. "Wir stabilisieren, beleben und stärken unsere soziale Infrastruktur."
Der Bauindustrieverband lobte den Haushalt vor allem aufgrund der vergleichsweise hohen Investitionsquoten von 17,6 und 16,8 Prozent. "In Zeiten spürbarer Verunsicherung, in denen sich die hiesige Bauwirtschaft höheren Bauzinsen, steigenden Baumaterialpreisen und Friktionen in Lieferketten stellen muss, hat die Politik für eine nachhaltige Investitionslage zu sorgen", sagte Hauptgeschäftsführer Robert Momberg. Nur so könne die Baubranche weiterhin einer der Grundpfeiler der Konjunktur im Freistaat sein. Der Doppelhaushalt sei "ein Schritt in die richtige Richtung und ein Hoffnungsschimmer am sich verdunkelnden Konjunkturhimmel".
Die FDP kritisierte vor allem die Aufstockung des Personals auf rund 94 000 Landesdiener und warf den Koalitionsparteien von CDU, Grünen und SPD falsche Schwerpunkte vor. "Der Freistaat denkt zu sehr an sich selbst", lautete das Fazit von Parteichefin Anita Maaß. "Lehrer und Polizisten einzustellen, ist sicher unstrittig. Personal in der Ministerialverwaltung weiter auszubauen, statt Aufgabenkritik zu üben, ist aber der falsche Ansatz." Der Haushalt sei nicht zukunftsfähig.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.