Dulig spricht über geplante Bahnstrecke Dresden-Prag

Dresden/Brüssel (dpa/sn) - Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) hat sich in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Union über den Neubau der Bahnstrecke Dresden-Prag ausgetauscht. Ein solch großes Projekt werde man nicht alleine in Deutschland und Tschechien stemmen können, sondern es sei ein europäisches Projekt, sagte Dulig der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Er hatte sich zuvor mit dem EU-Koordinator beim Generaldirektorat Mobilität und Verkehr, Mathieu Grosch, getroffen.

Die Landesregierung arbeite seit Jahren eng mit Grosch zusammen, um die Eisenbahnstrecke überhaupt durchsetzen zu können, betonte der SPD-Politiker. "Die EU ist ein sehr entscheidender Partner. Der erste Erfolg war, dass sowohl die Deutsche Bahn als auch die Bundesregierung die Strecke im Bundes-Verkehrswegeplan aufgenommen haben."

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand laut Angaben des Ministeriums die Neuausrichtung des transeuropäischen Verkehrsnetzes, in deren Rahmen die Bahnstrecke Berlin-Dresden-Prag-Wien vollständig in das Erweiterte Kernnetz eingeordnet werden könnte. Laut Verkehrsministerium würde sich daraus eine deutliche Verbesserung der Förderbedingungen ergeben. "Es geht bei der Förderung der EU noch nicht um eine konkrete Summe, auch wenn wir über ein Milliardenprojekt reden. Es geht eher darum, dass wir die bestehenden Programme, die CEF-Förderung, nutzen können", sagte Dulig. Diese sichere den Ländern bis 2028 Mittel zu.

Um diesen Zeitpunkt einhalten zu können, müssten die Hausaufgaben in puncto Planung der Strecke erledigt werden, sagte Dulig. "Wir haben einen engen Schulterschluss mit Tschechien, aber das Land hat gerade eine neue Regierung bekommen." Deshalb werde er bald bei einem Treffen mit dem neuen tschechischen Verkehrsminister die hohe Priorität des Projekts, die bislang bilateral vereinbart sei, deutlich machen.