Dreyer äußert Bedauern - Keine Zweifel an Raab-Angaben
n-tv
Einen Tag nach dem Rückzug Heike Raabs aus den SWR-Gremien sagt Ministerpräsidentin Dreyer etwas zu dem hoch umstrittenen Brief der Staatssekretärin an den Sender - und äußert auch Bedauern.
Mainz (dpa/lrs) - Nach der Kritik an der rheinland-pfälzischen Staatssekretärin Heike Raab wegen eines Briefs an den SWR hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) dazu geäußert. Die öffentliche Diskussion um das Schreiben nehme sie sehr ernst und habe sich von Raab über die jüngsten Vorgänge unterrichten lassen, sagte Dreyer nach Angaben der Staatskanzlei in Mainz vom Freitag. Sie habe keinen Grund, an den Angaben Raabs zu zweifeln.
Raab habe beteuert, wie sehr sie bedauere, dass ein falscher Eindruck entstehen konnte, hieß es weiter. Raab habe zudem öffentlich Fehler eingeräumt, ihr Mandat im SWR niedergelegt und erklärt, wie sehr sie sich für freie und unabhängige Medien einsetze. "Diesen Schritt unterstütze ich", sagte Dreyer laut Staatskanzlei. "Auch ich als Ministerpräsidentin bedaure, dass der Eindruck einer Einflussnahme entstehen konnte. "Sie wissen, ich stehe ohne Wenn und Aber für unabhängigen Journalismus, das gilt für den öffentlichen Rundfunk genauso wie für private Medien oder unsere vielfältige Zeitungslandschaft."
Raab ist Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien und auch Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder. Sie gehört damit zu den wichtigen Medienpolitikerinnen in Deutschland. Sie war zuletzt wegen eines kritischen Schreibens mit dem offiziellen Briefkopf der Landesregierung an die rheinland-pfälzische SWR-Landessenderdirektorin Ulla Fiebig in den Fokus geraten.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.