Dresden macht erstmals seit langer Zeit wieder Schulden
n-tv
Dresden stellt nach langem Hin und Her einen Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 auf. Ein paar der geplanten Kürzungen werden abgewendet. Dafür nimmt man Schulden in Kauf.
Dresden (dpa/sn) - Dresden macht erstmals nach langer Zeit wieder Schulden. Ein Brückenfonds soll Investitionen über Kredite ermöglichen, entschied der Stadtrat am Montagabend im Kontext des städtischen Haushaltes. Danach kann die Stadt für mehrere Brückenprojekte bis zu 220 Millionen Euro an Krediten aufnehmen. Im Kern geht es um den Abriss und Neubau der Carolabrücke, die die im September 2024 teilweise eingestürzt war.
Durch diese Kreditfinanzierung sollen Mittel für weitere Projekte etwa im Schulbau und Straßenbau frei werden. "Es ist ein großer und schwerer Schritt, erstmals seit fast 20 Jahren wieder Schulden aufzunehmen. Das ist niemandem leichtgefallen. Aber wir haben den Rahmen so eng gesteckt, dass Dresden keine Verschuldungsspirale wie in anderen Kommunen droht", hatte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) schon vorab verkündet.
Die Stadt hatte im März 2006 ihre beiden Wohnungsgesellschaften unter dem Dach der Dresden Woba GmbH für rund 1,7 Milliarden Euro an den US-amerikanischen Finanzinvestor Fortress verkauft. Mit dem damals kassierten Geld befreite sich Dresden als erste deutsche Großstadt von allen Schulden. Die Entscheidung war allerdings umstritten - da die Kommune zwar auf einen Schlag alle Schulden los war, aber kein "Tafelsilber" mehr hatte.
