Drei Klagen gegen schärferes Diesel-Fahrverbot
n-tv
Seit dem 1. Februar dürfen ältere Dieselfahrzeuge nicht mehr über den Mittleren Ring in München fahren. Die angekündigte große Klagewelle fällt bislang aber noch aus.
München (dpa/lby) - Innerhalb der ersten Woche nach Inkrafttreten des erweiterten Fahrverbots für ältere Diesel-Fahrzeuge in München sind beim Verwaltungsgericht der Landeshauptstadt drei Klagen gegen die Verschärfung eingegangen. "Das sind alles Privatpersonen. Zwei davon sind dem Umfeld des Vereins "Mobil in Deutschland" zuzuordnen, der sich ja öffentlichkeitswirksam entsprechend positioniert und zu Klagen aufgerufen hat", sagte ein Gerichtssprecher. Als nächsten Schritt werde das Gericht nun die Beklagte, also die Stadt München, zu einer Stellungnahme auffordern.
Um die Grenzwerte für Stickstoffdioxid künftig einhalten zu können, war in München zum 1. Februar auch der Mittlere Ring Teil der Umweltzone geworden - bislang war er nur ihre äußere Grenze gewesen. Zudem fallen künftig auch Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 unter das Verbot, selbst wenn sie eine grüne Plakette haben. Allerdings wird es weitreichende Ausnahmen geben.
So dürfen Anwohner, Lieferverkehr, Handwerker mit Parklizenz sowie Beschäftigte im Schicht- oder Pflegedienst weiterhin auch mit älteren Diesel-Fahrzeugen in die Umweltzone fahren. Ausnahmen gelten auch für Arztbesuche oder Umzüge und für Härtefälle. Der Automobilclub Mobil in Deutschland kritisiert die Regelungen dennoch als "unverhältnismäßig, unsozial und kontraproduktiv".
Niedere Börde (dpa/sa) - Eine Verpackungsmaschine ist in einem Dachziegelwerk in der Gemeinde Niedere Börde in Flammen aufgegangen. Es entstand ein Schaden von etwa 100.000 Euro an der Maschine, wie die Polizei Börde am Mittwoch mitteilte. Eine Palette mit fertigen Produkten stand den Beamten zufolge am Dienstagnachmittag zu nah an einem Ofen, sodass das Feuer entstand und von einem starken Windzug angefacht wurde.
Brechen (dpa/lhe) - Eine 75-jährige Frau ist am Mittwochnachmittag in ihrem Haus in Brechen im Landkreis Limburg-Weilburg Opfer eines Verbrechens geworden. Wie die Polizei mitteilte, waren die Beamten zu dem Zweifamilienhaus gerufen worden, weil dort ein Mann seine Mutter mit einem Messer getötet haben soll. Vor Ort fanden sie die leblose Frau sowie ihren tatverdächtigen 55-jährigen Sohn. Der Mann mit deutscher Staatsangehörigkeit wurde festgenommen. Der Rettungsdienst und ein Notarzt konnten den Angaben zufolge nur noch den Tod der Frau feststellen. Die Kriminalpolizei sei im Einsatz und ermittele auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf ein Tötungsdelikt, hieß es in der Mitteilung.
Germering (dpa/lby) - Ein ehemaliges Freizeit- und Tenniscenter ist am Mittwoch in Germering (Landkreis Fürstenfeldbruck) in Flammen aufgegangen. Die Brandursache konnte bisher nicht ermittelt werden, teilte die Polizei mit. Die Löscharbeiten waren am Nachmittag noch voll im Gange. Anwohner wurden wegen des Rauchs gebeten, Türen und Fenster zu schließen. Ob jemand verletzt worden war, konnten die Einsatzkräfte bisher nicht sagen. Weitere Details gab es vorerst nicht.
Vor einigen Tagen gab es eine Terrordrohung des IS gegen Fußballstadien. Diese Drohung sei erkennbar nicht ernst gemeint gewesen, sagt Terrorexperte Peter Neumann. Eine generelle Entwarnung ist das allerdings nicht: Neumann rechnet mit weiteren Drohungen gegen die Europameisterschaft und gegen die Olympischen Spiele. "Und leider muss das auch ernst genommen werden, denn wir wissen, dass sowohl der IS als auch andere terroristische Gruppen in der Vergangenheit immer wieder große Sportveranstaltungen angegriffen haben."
Hannover (dpa/lni) - Nach der Kündigung eines Pastors wegen des Verdachts auf sexuelle Gewalt muss die evangelische Kirche den Mann weiterbeschäftigen. Das geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts von April hervor, wie die evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers am Mittwoch mitteilte. Das Landeskirchenamt suche mit dem Pastor eine neue Aufgabe, heißt es in der Mitteilung. Der Mann soll künftig nicht länger als Pfarrer in einer Gemeinde arbeiten.