Doppelte Landtagsdebatte zum Umgang mit Antisemitismus
n-tv
Antisemitische Sprechchöre, brennende Israel-Flaggen und Feuer auf Gedenktafeln haben die demokratische Gesellschaft in Deutschland erschüttert. Anlass für den Landtag zu einer gründlichen Bestandsaufnahme.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die jüngsten antisemitischen Ausschreitungen in Nordrhein-Westfalen werden am Donnerstag ausführlich im Düsseldorfer Landtag erörtert. Zunächst wird deswegen am Morgen (9.00 Uhr) der Innenausschuss zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Anschließend debattiert das Parlament in einer Aktuellen Stunde (10.00 Uhr) über das Thema. Antisemitische und anti-israelische Ausschreitungen hatte es in der vergangenen Woche in mehreren Städten Deutschlands und Nordrhein-Westfalens gegeben, darunter in Gelsenkirchen, Solingen, Düsseldorf, Münster und Bonn. Der Staatsschutz ermittelt in mehreren Fällen. Zuvor war der Gaza-Konflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel wieder eskaliert.Spitzingsee (dpa/lby)- Nach mehreren Fällen von Magen-Darm-Erkrankungen bei Besuchern des Rotwandhauses bei Spitzingsee im Landkreis Miesbach ist die Alpenvereinshütte vorläufig geschlossen. Man suche nun nach der Ursache, sagte eine Mitarbeiterin der Münchner Alpenvereinssektion Turner-Alpen-Kränzchen am Dienstag auf Anfrage. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.
Nürnberg (dpa/lby) - Der Prozess um die tödlichen Schüsse auf einer belebten Straße in Nürnberg könnte in eine neue Runde gehen. Die Verteidigung habe Revision gegen die lebenslange Haftstrafe für den Todesschützen eingelegt, sagte eine Justizsprecherin am Dienstag. Das Landgericht in Nürnberg hatte den 29-Jährigen Mitte Mai unter anderem wegen Mordes verurteilt und eine besondere Schwere der Schuld festgestellt. Der Bundesgerichtshof muss nun entscheiden, ob es zu einem neuen Prozess kommt.