Dittes: Antrag auf Landtagsauflösung kommt
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Der Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags wird nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Steffen Dittes, mit großer Warscheinlichkeit an diesem Mittwoch gestellt. "Die Mehrzahl der erforderlichen 30 Unterschriften steht bereits unter dem Papier, morgen sollen die letzten folgen. Dann wird eingereicht", sagte Dittes am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Damit werde der Prozess in Gang gesetzt. Ob es letztlich am 19. Juli zur Abstimmung über die Landtagsauflösung im Parlament komme, hänge wesentlich von der CDU ab.
Dittes bestätigte gleichzeitig einen Bericht der Tageszeitung "Freies Wort" (Dienstag), wonach zwei Abgeordnete der Linken ihre Stimme für die Landtagsauflösung nur geben wollen, wenn die CDU ihre Vereinbarung einhält und nicht nur 17, sondern mindestens 18 Stimmen beisteuert. Für die Auflösung des Landtags, mit der der Weg für seine Neuwahl am 26. September zusammen mit der Bundestagswahl frei gemacht werden soll, werden 60 der 90 Abgeordnetenstimmen gebraucht. Die Minderheitskoalition von Linker, SPD und Grünen, die sich mit der CDU auf diesen Schritt verständigt hatte, kommt auf 42 Stimmen, die CDU auf 21. Allerdings haben vier CDU-Abgeordnete angekündigt, dass sie nicht mit Ja stimmen werden. Damit fehlt derzeit eine Stimme, die die FDP-Abgeordnete Ute Bergner nach eigener Aussage beisteuern will.Böhme (dpa/lni) - Ein 37-Jähriger soll mehr als 40 Frauen heimlich in Umkleide- und Duschräumen eines Fußballvereins in Böhme im Heidekreis gefilmt haben. Bei dem Mann seien Beweismittel sichergestellt worden, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. Über den Fall hatte zuerst die "Walsroder Zeitung" und dann der NDR berichtet. Vorgeworfen wird dem Beschuldigten die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahme. Dies kann mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Weil sie ihr neugeborenes Baby in Monheim in einem Vorgarten ausgesetzt hat, ist eine junge Mutter in Düsseldorf verurteilt worden. Die Strafe, die gegen die 17-Jährige verhängt wurde, wollte das Landgericht nicht mitteilen. Dies sei mit den Prozessbeteiligten so abgesprochen, sagte eine Sprecherin. Der Prozess gegen die Minderjährige fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Unter Verweis auf den Jugendschutz nannte das Gericht auch keine Urteilsgründe.
Waldshut-Tiengen (dpa/lsw) - Ein mutmaßlicher Drogendealer ist von einer Zivilstreife am Busbahnhof in Waldshut-Tiengen gestellt worden. Die Beamten hatten den 19-jährigen Verdächtigen nach Polizeiangaben von Donnerstag dabei beobachtet, wie er ein Päckchen mit Rauschgift in ein Gebüsch warf. Zudem sollen sie in der Nähe ein weiteres Drogenlager entdeckt haben. Insgesamt seien dort am Mittwoch 30 Gramm Haschisch und gut 20 Gramm verkaufsgerecht portioniertes Amphetamin gefunden worden.