Digitalisierung in Justiz: Personal soll mitgenommen werden
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalt muss bei der Digitalisierung in der Justiz wie auch in anderen Bereichen deutlich aufholen - das Personal fühlt sich dabei teils nicht ausreichend mitgenommen. Der Hauptpersonalrat beim Justizministerium hatte jüngst in einem Schreiben beklagt, dass ihm für die nötige Mitbestimmung die rechtzeitigen und umfangreichen Informationen fehlen. Am Mittwochmorgen habe Justizministerin Franziska Weidinger (CDU) in einem gewohnt freundlichen und vertrauensvollen Gespräch Verbesserungen versprochen, sagte der Vorsitzende des Hauptpersonalrates, Mario Blödtner, im Anschluss. "Es bleibt abzuwarten, ob das so umgesetzt wird."
Justizministerin Weidinger betonte, sie nehme die Hinweise des Hauptpersonalrats ernst. Ihr sei die weiterhin vertrauensvolle Zusammenarbeit wichtig ist, um die anstehenden Herausforderungen in der Justiz gemeinsam zu bewältigen. Bei dem Termin sei erörtert worden, wie die zu keiner Zeit unterbrochene Kommunikation verbessert und gegebenenfalls beschleunigt werden könne. Das betreffe zum Beispiel die Darstellung einzelner Digitalisierungsprojekte, etwa die Einführung der elektronischen Akte, Arbeitsplatzausstattung in der Justiz und neue Software-Komponenten.
Der Hauptpersonalrat hatte seine Kritik in der vergangenen Woche öffentlich gemacht. Er betonte zugleich: "Die IT-Entwicklung in der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt hinkt der vergleichbaren Entwicklung in den anderen Bundesländern weit hinterher." Bis 2026 muss der elektronische Rechtsverkehr funktionieren, das ist gesetzlich vorgeschrieben. Die Justizministerin sieht in der Digitalisierung einen großen Kraftakt. Viele Jahre seien verpasst worden.
Von den einzelnen Schritten wie der Einführung moderner Technik und Software sowie neuen Arbeitsprozessen werden laut Ministerium alle Bedienstete betroffen sein. Mitunter würden gelernte Abläufe wegfallen und neue Prozesse hinzukommen. Alle Kolleginnen und Kollegen einschließlich der Personalvertretungen sollten transparent mitgenommen, Sorgen und Anregungen berücksichtigt werden.
