Die Ukraine kämpft auch für das "Armenhaus Europas"
n-tv
Die Republik Moldau weiß, was es heißt, von Russland bedroht zu werden. Seit über 30 Jahren destabilisiert Moskau das kleine Land. Die Opposition wird unterstützt, prorussische Separatisten halten einen ganzen Landstrich besetzt. Moldaus Geheimdienst fürchtet mittlerweile sogar einen russischen Angriff.
In Bachmut, Kreminna und Wuhledar entscheidet sich nicht nur das Schicksal der Ukraine, sondern auch der Republik Moldau. Die Präsidentin des kleinen osteuropäischen Landes, Maia Sandu, hat vergangene Woche in einem ZDF-Interview gesagt: "Solange die ukrainische Armee die russische Armee von unserer Grenze fernhält, gibt es keine direkte militärische Bedrohung für uns".
Moldau grenzt im Westen an Rumänien, im Norden und Osten an die Ukraine. In keinem anderen Nachbarland ist der russische Angriffskrieg so präsent wie in dem bitterarmen Mini-Staat. Die Regierung will in die EU, gleichzeitig destabilisiert Moskau das kleine Land seit Jahren. Moldau, nur so groß wie Nordrhein-Westfalen, gleicht einem Pulverfass. "Wir sehen in der Republik Moldau eine sich fortlaufend drehende innenpolitische Zuspitzung eines Konflikts, gleichzeitig eine Zuspitzung des Konflikts mit Russland. Ein wesentliches Merkmal dieses Konflikts ist, dass dieser hybrid geführt wird. Das heißt, es kommen ganz unterschiedliche Mittel zum Einsatz", sagt Hannes Meissner, Politikwissenschaftler und Risikoanalyst von der Universität Wien, im ntv-Podcast "Wieder was gelernt".
Dresden (dpa/sn) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sieht sich durch das Abschneiden bei der Europawahl in seinem Kurs bestätigt. Dass eine Partei aus dem Stand heraus im bundesweiten Durchschnitt gleich über fünf Prozent komme, sei einzigartig, sagte die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. "Wenn man bedenkt, dass es das Bündnis Sahra Wagenknecht erst seit Januar gibt, ist klar: Wir wirbeln die deutsche Parteienlandschaft komplett durcheinander. Offenbar gab es breite Politikfelder, die von den bisherigen Parteien nicht mehr abgedeckt wurden."
Erfurt (dpa/th) - Der CDU-Kandidat Johann Waschnewski hat die Stichwahl um das Landratsamt im Saale-Holzland-Kreis für sich entschieden. Er kam nach Auszählung aller Stimmbezirke auf 60,6 Prozent und landete vor Christian Bratfisch von der AfD mit 39,4 Prozent. Das geht aus Daten des Landeswahlleiters vom Sonntag hervor.
Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Manuela Schwesig hat das Abschneiden ihrer Partei bei der Europawahl als enttäuschend bezeichnet. Sie sieht die Gründe dafür im Agieren der Bundesregierung. "Das Wahlergebnis ist ein Signal an die Ampel in Berlin. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass Aufgaben gemeinsam angepackt werden", betonte Schwesig.
Markt Schwaben (dpa/lby) - Die Bürgerinnen und Bürger in Markt Schwaben im Landkreis Ebersberg haben am Sonntag außerplanmäßig eine neue Rathauschefin gewählt. Die Interims-Bürgermeisterin Walentina Dahms erhielt laut vorläufigem Wahlergebnis 62,3 Prozent der Stimmen, wie die Gemeinde am Sonntagabend auf ihrer Internetseite mitteilte. Dahms war für CSU und Freie Wähler angetreten.
Magdeburg (dpa/sa) - Für CDU-Landeschef Sven Schulze ist das Zwischenergebnis bei der Europawahl ein Zeichen der Wähler an die Bundesregierung. Die CDU habe ihr Ergebnis in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu 2019 fast gehalten, sagte Schulze der dpa am Sonntagabend. Deshalb müssten sich vor allem die anderen Parteien hinterfragen, "was sie da alles falsch machen", so Schulze. "Die Bürger sind mit der Ampel unzufrieden, sie wollten ein Zeichen setzen. Das ist eine Abwahl des Bundeskanzlers."