"Die Stimmung in Deutschland ist Moll"
n-tv
Caren Miosga hat den nächsten Politpromi zu Gast: Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen. Der Politiker versucht sich vor allem im Zurückrudern.
Die Ampelkoalition hat ein Riesenproblem: Sie ist unbeliebt. "Die Stimmung in Deutschland ist Moll", sagt Robert Habeck. Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler ist Gast in der ARD-Talkshow "Caren Miosga". "Vielleicht kann ich ein bisschen Dur reinbringen", hofft er. An diesem Vorhaben dürfte er scheitern, obwohl er sich wirklich Mühe gibt.
Eines muss man ihm lassen: Habeck weiß, dass er Fehler gemacht hat. Und das gibt er unumwunden zu, als ihn die Moderatorin der Sendung fragt: "Gibt es Verfehlungen, an denen Sie sich die Schuld geben?" "Ja", sagt er, und das habe er auch häufig genug gesagt. "Das Heizungsgesetz hat sicherlich einen Beitrag geleistet. Und das ist meine Verantwortung in letzter Konsequenz, dass ich nicht rechtzeitig erkannt habe, dass auch im Jahreswechsel 22-23 etwas in Deutschland passiert ist." Er trage Verantwortung nicht nur für seinen Bereich, sondern auch für die Regierung, der er angehöre.
Am vergangenen Donnerstag hatte der Minister mit einer Bundestagsrede für Verwirrung gesorgt. Er forderte ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Unternehmen. Habeck schlug die Möglichkeit vor, Steuergutschriften und steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten zu schaffen. Dazu bot der Minister der Union Gespräche an. Deren Fraktionschef Friedrich Merz hatte allerdings bereits am Mittwoch an gleicher Stelle angekündigt, nicht mehr mit der Bundesregierung zusammenarbeiten zu wollen.
