Die Linke, die den US-Präsidenten verschmäht
n-tv
Über Jahrzehnte hieß es, eine einflussreiche Linke sei in den USA nicht möglich. Das hat sich geändert. Verantwortlich ist das Versagen Ex-Präsident Obamas und die Polarisierung unter dessen Nachfolger Trump, sagt Autor Lukas Hermsmeier. Auch Biden wird sehr kritisch gesehen.
Joe Biden trat als Präsident an, um die Gesellschaft der Vereinigten Staaten mit sich zu versöhnen. Als Politiker der Mitte mit jahrzehntelanger Erfahrung im Senat. Als Vermittler der politischen Lager. Doch die Gesellschaft der USA hat sich seit der Jahrtausendwende radikalisiert. Die politische Dominanz der marktliberalen Mitte wackelt deutlich. Breite Konsenspolitik ist schwierig bis unmöglich geworden. Für Biden wird das immer mehr zum unüberwindbaren Problem. Wenn nichts Außergewöhnliches geschieht, wird der Demokrat mit seinen zentralen Vorhaben scheitern und damit auch seine Präsidentschaft ernüchternd beenden.
Angesichts der vielen Hoffnungen, die sich mit dem Demokraten verbunden hatten, könnte man auch schreiben: enttäuschend. Dies gilt insbesondere für den progressiven Flügel der Partei. Es gibt kein umfassendes Klimaprogramm, obwohl die USA einer der größten globalen Emittenten von Treibhausgasen sind. Eine allgemeine, für alle erschwingliche Krankenversicherung ist in den Wahlkampfkisten verschwunden, obwohl sich die breite Mehrheit der US-Amerikaner eine wünscht. Der landesweite Mindestlohn ist weiterhin prekär. Das Wahlrecht benachteiligt wie eh und je einkommensschwächere Bevölkerungsschichten. Und Mitte April erlaubte die US-Regierung Fracking auf bundesstaatlichen Territorien. Biden hatte das Gegenteil versprochen.
Dass all dies für den US-Präsidenten ein Problem ist, er im Dauerumfragetief fest steckt, das hat auch mit einer außerparlamentarischen politischen Strömung zu tun. Es ist etwas von unten gewachsen in den USA. "In den vergangenen Jahren hat sich eine Linke entwickelt", sagt der Journalist und Autor Lukas Hermsmeier, der darüber das Buch "Uprising: Amerikas neue Linke" geschrieben hat. "Und gleichzeitig hat sich das Land nach rechts bewegt, sich die Republikanische Partei radikalisiert". Beides ist parallel geschehen, hat sich mitunter bedingt. Die neue Linke mobilisierte und sammelte sich über Jahre hinter dem unabhängigen Senator Bernie Sanders. Zur Strömung gehören bekannte Bewegungen: Black Lives Matter, die Klimaaktivisten des Sunrise Movement, die Democratic Socialists of America. Sie wählten Biden, um weitere Trump-Jahre zu verhindern.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.
Colditz (dpa/sn) - Mehrere Sturzfluten nach Starkregen haben die Feuerwehr in Colditz (Landkreis Leipzig) am Samstagabend in Atem gehalten. Es seien Dutzende Keller vollgelaufen und Grundstücke überspült worden, sagte Stadtwehrleiter Steffen Schmidt am Sonntag. Die Keller im Ortsteil Podelwitz seien derzeit unbewohnbar, auch der Strom musste in einigen Haushalten abgestellt werden. Die Feuerwehr sei derzeit noch für die Nacharbeitung vor Ort. Zudem sei die Durchfahrt zu zwei Stadtteilen wegen der Regenmassen für einige Stunden gesperrt worden. Verletzt wurde aber nach ersten Angaben niemand. Am Sonntag hatte sich Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Colditz ein Bild von der Lage gemacht.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.
Nersingen (dpa/lby) - Im Landkreis Neu-Ulm mussten wegen des Hochwassers zwei Erstanlaufstellen für Geflüchtete evakuiert werden. Wie das Landratsamt Neu-Ulm mitteilte, werden rund 200 Menschen aus einer Unterkunft in Nersingen in die Halle der Berufsschule in Neu-Ulm gebracht. Es werde befürchtet, dass Wasser in die Halle in Nersingen eindringen könnte. Die Notunterkunft in der Fuggerhalle in Weißenhorn sei bereits vorsichtshalber in den Vöhringer Stadtteil Illerberg verlegt worden. Zwar war die Halle in Weißenhorn selbst nicht vom Hochwasser betroffen, allerdings sei der Parkplatz überflutet worden. In der neuen Unterkunft in Illerberg befinden sich den Angaben nach zehn Menschen.