"Die Frage könnte ich beantworten, mache ich aber nicht"
n-tv
Auf seiner Sommer-Pressekonferenz zeigt sich Kanzler Scholz in aufgeräumter Stimmung. Von A wie AfD bis Z wie Zeitenwende beantwortet er fast zwei Stunden die Fragen der Hauptstadtpresse. Was zu mehr als einem Lacher führt.
"Wo ist Scholz?", fragt die Opposition gerne mal, wenn sie ihm vorwirft, nicht genügend Führung zu zeigen, also beispielsweise Habeck und die anderen an einen Tisch zu bringen und die Sache mit den Heizungen ein für alle Mal zu klären. Die Frage nach seinem Aufenthaltsort ließ sich an diesem Vormittag einfach beantworten. Der Regierungschef saß in der Bundespressekonferenz, deren Gebäude dem Kanzleramt in Sichtweite gegenüberliegt, aber das Terrain der Hauptstadtjournalisten ist, die Scholz zur jährlichen Sommer-Pressekonferenz eingeladen hatten. Motto der Veranstaltung war also eher: "Wofür steht Scholz?"
Themenmäßig geht es querfeldein, von der AfD zur Zeitenwende, rüber zu besagtem Gebäudeenergiegesetz, mit Abstechern zum Ehegattensplitting, Stromtrassen und Freibädern. Letzteres Thema brachte eine der wenigen neuen Erkenntnisse, nämlich, dass der Bundeskanzler zuletzt vor 40 Jahren im Freibad schwimmen war, daheim in Hamburg-Rahlstedt und dass er es in Ordnung findet, wenn Polizisten dort für Sicherheit sorgen. Es sind vor allem solche Momente, die hängen bleiben.
Ansonsten ist vieles wie gehabt: Wir sind zweitgrößter Waffen-Geber für die Ukraine und das soll auch so bleiben, das neue Gebäudeenergiegesetz wird super, auch wenn etwas weniger Streit schön gewesen wäre. Bis 2045 klimaneutral zu werden, wird schwer, ist aber machbar. Außerdem sei es gut, dass jetzt wieder die Schuldenbremse eingehalten wird. Immerhin: Diesmal bemüht Scholz nicht seine Lieblingsformulierung, dass wir uns alle gemeinsam unterhaken müssen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.