Die Fehler des Sigmar Gabriel
Die Welt
SPD-Politiker Gabriel war in zentralen Funktionen dafür mitverantwortlich, die Gaspipeline Nord Stream 2 voranzutreiben. Es ging auch darum, Russland zu besänftigen. Jetzt gesteht der Ex-Merkel-Minister Fehler ein – etwa, dass Deutschland nicht auf die Osteuropäer gehört habe.
Sigmar Gabriel saß an entscheidenden politischen Positionen, als die Gaspipeline Nord Stream 2 vorangetrieben wurde. Als Wirtschaftsminister, Außenminister, SPD-Vorsitzender. Scharfe Vorwürfe von ukrainischer Seite gegen ihn weist Gabriel in ihrer Allgemeinheit zwar zurück.
Aber er spricht nun in WELT von Fehlern:
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Der ehemalige Top-Agent und Direktor im Bundesnachrichtendienst (BND), Gerhard Conrad, analysiert die Situation beim Geheimdienst nach dem Führungswechsel und spricht über dessen größte Herausforderungen und notwendige Befugnisse. In der Politik beobachtet er einen Mentalitätswechsel.
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Die Wahl der alten Merz-Rivalin Kramp-Karrenbauer an die Spitze der Adenauer-Stiftung ist eine Niederlage für den Kanzler. Das Ergebnis zeigt eine tiefe Unzufriedenheit mit seinem Führungsstil. Zugleich zeigen die Merkelianer, dass sie immer noch beträchtlichen Einfluss in der CDU ausüben.
Durch Anerkennung der Vaterschaft verhelfen Männer zugewanderten Müttern und ihren Babys zum deutschen Pass – so wie ein eingebürgerter Kongolese, der 47 Kinder anerkannte. Schwarz-Rot will die Masche per Gesetz bekämpfen. Doch ein Rechtsexperte stellt darin gravierende Schwächen fest.
Eskaliert jetzt ein Krieg in der Berliner Unterwelt? Unbekannte haben am Mittwoch auf das Haus eines bekannten türkischstämmigen Szeneakteurs geschossen. Der setzt eine Belohnung von 500.000 Euro aus. Der Konflikt ist Teil einer größeren Ermittlung.
Der französische Konzern Framatome will in Niedersachsen Brennelemente russischen Designs herstellen. Das geht nur durch eine Kooperation mit Russlands Staatskonzern Rosatom. Der Vorgang ist so brisant, dass sich nun Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron damit auseinandersetzen müssen.
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