Deutschland lahmt im Kampf gegen Geldwäsche
n-tv
Bei der Bekämpfung von Geldwäsche schwächelt die Bundesrepublik. Schuld daran soll vor allem eine falsche politische Priorisierung sein. Finanzminister Lindner will dem Problem mit einer neuen Behörde entgegenwirken. Doch zu einem Paradigmenwechsel gehöre deutlich mehr, warnen Kritiker.
Ein internationaler Bericht bescheinigt Deutschland weiterhin erhebliche Defizite bei der Bekämpfung der Geldwäsche, auch wenn demnach in einigen Bereichen Fortschritte zu verzeichnen sind. Die Financial Action Task Force (FATF) mit Sitz in Paris stuft die Bundesrepublik international im Mittelfeld ein. Ein wesentlicher Kritikpunkt lautet, dass der Kampf gegen Geldwäsche in Deutschland politisch bisher nicht die ausreichende Priorität habe.
Deutschland habe in den vergangenen fünf Jahren "bedeutende Verbesserungen erreicht", heißt es in dem Bericht. Dies betreffe etwa Immobiliengeschäfte. Allerdings fehle es einigen der Reformen noch an Wirksamkeit. "Zusätzliche Maßnahmen sind erforderlich, um die Gefahren mit Blick auf Bargeldgeschäfte sowie 'Hawala' (informelle Zahlungssysteme meist auf Bargeldbasis) zu vermindern", mahnte die FATF. Eine "Herausforderung" seien weiterhin die unterschiedlichen Zuständigkeiten in Bund und Ländern, heißt es weiter.
Positiv wird aber die Stärkung der Financial Intelligence Unit (FIU) bewertet, die beim Zoll und damit indirekt beim Bundesfinanzministerium angesiedelt ist. Gelobt werden auch die klaren Bekenntnisse der Bundesregierung zur Geldwäsche-Bekämpfung. Allerdings sei "nicht immer erkennbar, dass dies auch auf operationeller Ebene umgesetzt" werde. So sei die Zahl der aufgegriffenen Fälle kleiner als zu erwarten wäre. Defizite gebe es auch beim notwendigen Informationsaustausch zwischen deutschen Behörden. Dies behindere auch die internationale Zusammenarbeit.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.