Deutschland bereitet sich auf große Zahl von Ukraine-Flüchtlingen vor

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht eine « große Herausforderung », die auf Deutschland zukommt.

Bund und Länder bereiten sich auf die Ankunft von sehr viel mehr ukrainischen Kriegsflüchtlingen vor. "Wir wissen, dass das eine große, große Herausforderung werden wird", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag. Mehr als drei Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Putins Angriffskrieg.

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NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst sprach von einer großen nationalen Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam bewältigen könnten. Der Bund sagte finanzielle Hilfe zu. Wüst betonte: "Alleine werden das unsere Kommunen nicht stemmen können." Die Summe soll aber von einer Arbeitsgruppe erst bis zum 7. April geklärt werden.

Grund ist auch die Unsicherheit, wie viele Menschen bereits aus der Ukraine gekommen sind und wie viele noch kommen werden. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sagte, an Berlin könne man derzeit ablesen, was auf andere Länder zukäme. Dort kämen pro Tag 10.000 Menschen an.

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Dass die genaue Zahl der Geflüchteten in Deutschland noch unklar ist, liegt daran, dass Ukrainer ohne Visum nach Deutschland reisen können – außerdem müssen sie sich erst nach 90 Tagen oder für den Fall registrieren, dass sie staatliche Leistungen beziehen wollen.

Scholz, Wüst und Giffey kündigten an, dass die ukrainischen Kriegsflüchtlinge möglichst schnell in den Alltag in Deutschland integriert werden sollten. "Integration durch Normalität" sei wichtig, sagte Giffey und verwies darauf, dass man aus früheren Erfahrungen und Fehlern bei der Aufnahme von Flüchtlingen lernen müsse.

Sowohl Wüst als auch Giffey verwiesen darauf, dass Arbeitskräfte gesucht würden und deshalb auch die Integration in den Arbeitsmarkt möglich sei. "Wir müssen von Anfang an darauf setzen, dass es eine Integrationsperspektive gibt, in den Kitas, in den Schulen, auf dem Arbeitsmarkt", sagte der Kanzler. "Wir dürfen nicht immer den Fehler wiederholen, dass man am Anfang einer solchen Entwicklung alles darauf setzt, dass das nur vorübergehend ist."