Deutschland behelligt sanktionierte Oligarchen wenig
n-tv
Auch in Deutschland halten dem Kreml nahestehende Oligarchen enorme Vermögenswerte. Die sollten entsprechend der EU-Sanktionen erfasst und eingefroren werden. In der Realität passiert das aber nur in wenigen Fällen.
Die Durchsetzung der Sanktionen gegen russische Oligarchen und Institutionen kommt in Deutschland nur langsam voran. Es seien aktuell Vermögenswerte von rund 5,25 Milliarden Euro eingefroren beziehungsweise mit einem Transaktionsverbot belegt. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums an den Linken-Abgeordneten Christian Görke hervor.
Die sogenannten Sanktionsdurchsetzungsgesetze seien nicht wirksam, kritisierte Görke. Deutsche Ermittler tappten weiterhin im Dunkeln. "Seit Dezember wurden nur lächerliche 200 Millionen Euro an Oligarchen-Vermögen eingefroren, seit einem halben Jahr gerade einmal eine Milliarde. Nicht ein einziger Oligarch hat seit Dezember sein Vermögen angezeigt." Die Anzeigepflicht sei nicht mehr als ein Papiertiger, weil sie nicht auf alle Firmen und Personen, die vom Geldwäschegesetzes erfasst werden, ausgeweitet worden sei.
"Dann hätten auch Banken und Notare die Vermögen ihrer Oligarchenkunden anzeigen müssen. Das ernüchternde Ergebnis sehen wir jetzt." Wie aus den Antworten der Regierung weiter hervorgeht, sind der Bundesbank bislang von acht Oligarchen insgesamt 31 Vermögenspositionen gemeldet worden. Der Wert summiert sich auf etwa 577 Millionen Euro. Er verteilt sich auf Kontoguthaben, Unternehmensbeteiligungen und Wertpapiere.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.