Deutscher Geheimdienst-Chef fordert mehr Geld
n-tv
Erst im Herbst 2021 verkündet der Bundesnachrichtendienst eine große Umstrukturierung. Nun wird klar: Der Geheimdienst braucht dafür mehr Mittel. Für neue Satelliten und den Kampf gegen Cyberkriminalität fordert der BND-Chef mehr Geld.
Der Bundesnachrichtendienst braucht nach Ansicht seines Präsidenten Bruno Kahl mehr Geld, um die wachsenden neuen Aufgaben zu bewältigen. "Wir haben zwar einen personellen Aufwuchs bekommen und Satelliten", sagte BND-Chef Kahl in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Aber für die Aufklärungs-Satelliten müssten bereits frühzeitig die Nachfolge und die dafür nötigen Ausschreibungen organisiert werden.
"Wir brauchen also weitere finanzielle Mittel, zumal wir auch unsere Cyber-Fähigkeiten ausbauen wollen", sagte er. Insgesamt würden die Aufgaben des deutschen Auslandsgeheimdienstes immer vielfältiger, sagte Kahl mit Hinweis auf die geopolitische Lage und internationale Krisenherde. "Nehmen Sie nur die Sahel-Zone. Der Terror frisst sich durch die gesamte Region, die Verbindungen reichen bis nach Mosambik." Es gebe die Erwartung an den BND, alles im Blick zu behalten. Und das Spektrum der Arbeit sei dabei immer breiter. "Wir beobachten die Auswirkungen mit Blick etwa auf Migration oder Schmuggel. Auch die Bedrohung durch Russland ist vielfältig - und Russland ist präsent bis nach Syrien, Libyen und bis in den Sahelraum", fügte er hinzu.
Im Herbst 2021 hatte der Auslandsgeheimdienst eine grundlegende Umstrukturierung verkündet, um effektiver arbeiten und bei Gefahrenlagen schneller Einschätzungen liefern zu können. "Ein Auslöser für die Reform war die Analyse, dass wir für bestimmte Prozesse zu lange brauchen - manchmal auch bei einer Lageeinschätzung", sagte Kahl. Dass die Verkündung der Neuorganisation mit der letzten Phase deutschen Afghanistan-Einsatzes zusammenfiel, sei aber eher Zufall gewesen. "Natürlich haben wir auch da einen Lernprozess mitgemacht - obwohl die extrem schnelle und kampflose Übernahme von Kabul durch die Taliban auch kein anderer Nachrichtendienst der Welt vorhergesehen hat", fügte er hinzu. Bei der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan waren die westlichen Geheimdienste dafür kritisiert worden, das Tempo der Entwicklung nicht vorhergesehen zu haben.
