Der Ampel-Plan für eine „Ersatzstimme“ bei Bundestagswahlen
Die Welt
SPD, Grüne und FDP planen, die Abgeordneten-Zahl auf unter 600 zu drücken. Das Vorhaben sieht eine historische Neuerung vor: die „Ersatzstimme“. In bestimmten Fällen kämen Direktkandidaten mit den meisten Erststimmen nicht mehr in den Bundestag – vor allem für eine Partei ein Nachteil.
Was nicht passt, wird passend gemacht. So lautet ein bekanntes Sprichwort, das keinesfalls ausdrücken soll, dass man sich um die geschmeidige Lösung eines Problems bemühen will; vielmehr drückt der Satz das Gegenteil aus. Zur Not werden brachiale Methoden angewendet. So liest sich auch die erste Version einer geplanten Wahlrechtsreform, die die Ampel-Parteien umsetzen wollen. Sie gelangte genau einen Tag vor dem Start einer Kommission des Bundestags, die sich ebendiesem Thema widmen will, an die Öffentlichkeit.
Für manche ist das ein unfreundlicher Akt der Koalition. „Ob die Diskussion im Parlament durch die Ampel wirklich gewünscht ist, bleibt zweifelhaft, da wiederum ein Vorschlag erst über die Öffentlichkeit kommuniziert wird, noch bevor man gemeinsam daran arbeiten konnte. Die Arbeit der Wahlrechtskommission wird damit ad absurdum geführt“, sagte Michael Frieser, Justiziar der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, WELT.