DENA schreibt Chefposten nach Graichen-Eklat neu aus
n-tv
Eigentlich sollte Michael Schäfer in rund einem Monat seine Stelle als Chef der Deutschen Energie-Agentur antreten. Nach der Affäre um seinen Freund, Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen, schreibt die Agentur den Posten jedoch neu aus. Der designierte Chef zeigt sich verständnisvoll.
Nach der Trauzeugen-Affäre um Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen hat die bundeseigene Deutsche Energie-Agentur (DENA) die Stelle ihres Geschäftsführers nun neu ausgeschrieben. "Es ist gut, dass wir jetzt schnell mit der Neuausschreibung gestartet sind. Die DENA braucht für ihre wichtige Arbeit zur Umsetzung der Energie- und Klimaziele zeitnah die Nachbesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung", sagte der Aufsichtsratsvorsitzende, Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Wenzel, einen Tag nach der Veröffentlichung der Ausschreibung. Ursprünglich hatte Michael Schäfer zum 15. Juni den Posten antreten sollen.
Die Personalie sorgte für Kritik, weil Schäfer der Trauzeuge von Graichen ist, der wiederum in der Findungskommission saß, die Schäfer für den Posten vorgeschlagen hatte. Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft durfte der Staatssekretär im Ministerium von Robert Habeck zunächst bleiben, am Mittwoch wurde dann sein Ausscheiden verkündet.
Graichen muss seinen Posten als Ergebnis weiterer interner Prüfungen räumen, wie Habeck mitteilte. Hintergrund ist demnach die geplante Förderung eines Projekts des BUND-Landesverbands Berlin, in dessen Vorstand Graichens Schwester sitzt.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.