Demonstrationen in Hessen für AfD-Verbot
n-tv
Die Organisatoren fordern die Bundesregierung auf, umgehend ein Verbotsverfahren gegen die Partei einzuleiten. Unter anderem in Wiesbaden und Hofheim beteiligen sich Demonstranten in Hessen.
Frankfurt/Gießen (dpa/lhe) - Im Rahmen von bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot sind in Hessen mehrere hundert Menschen auf die Straße gegangen. In Hofheim seien am Mittag rund 100 Teilnehmer zu einer Protestaktion zusammengekommen, alles sei "störungsfrei" verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Bei einer Aktion mit rund 150 Teilnehmern in Wiesbaden sei es bis zum Nachmittag ebenfalls ruhig geblieben. Am frühen Abend sollte es in Frankfurt und Gießen Demonstrationen geben.
Insgesamt waren in mehr als 60 deutschen Städten Demonstrationen angekündigt gewesen. Das Netzwerk "Zusammen gegen Rechts" und die Initiative "Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot jetzt" hatten dazu aufgerufen. Die Organisatoren fordern die Bundesregierung auf, umgehend ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die AfD Anfang Mai zur "gesichert rechtsextremistischen Bestrebung" hoch. Dagegen setzt sich die Partei mit einem Eilantrag zur Wehr. Bis zu einer Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts Köln legt der Inlandsgeheimdienst die neue Einstufung auf Eis und führt die AfD daher erst einmal weiter nur als sogenannten Verdachtsfall.
