Dem Land winken mehr Steuereinnahmen - weniger für Kommunen
n-tv
Die Steuerschätzung zeigt für Rheinland-Pfalz ein gemischtes Bild: Das Land kann in den kommenden Jahren mit mehr Einnahmen rechnen, die Kommunen müssen mit weniger kalkulieren und schlagen Alarm.
Mainz (dpa/lrs) - Das Land Rheinland-Pfalz kann nach der neuen Steuerschätzung im kommenden und übernächsten Jahr mit mehr Einnahmen rechnen. Für 2025 werde mit 264 Millionen Euro mehr als noch bei der Schätzung im Mai gerechnet, für 2026 mit 213 Millionen mehr, teilte das Finanzministerium in Mainz mit.
Einen Anpassungsbedarf für den kürzlich vorgelegten Entwurf des Doppelhaushalts 2025/26 sieht Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) nicht. Die Steuerschätzung bestätige, dass der Entwurf solide finanziert sei.
Dass in den kommenden beiden Jahren mit mehr Steuereinnahmen zu rechnen ist, führt das Ministerium auf zwei Sondereffekte zurück. Der Zensus habe für Rheinland-Pfalz eine günstigere Bevölkerungsentwicklung als in anderen Ländern gezeigt, sprich einen Bevölkerungszuwachs. Das sei in dieser Steuerschätzung erstmals berücksichtigt worden.
