Debatte um Bodycams: Scharfe Kritik an Vorschlag der AfD
n-tv
Mainz (dpa/lrs) - Die Meinungen der im rheinland-pfälzischen Landtag vertretenen Parteien zu einer angemessenen Ausstattung der Polizei mit Kameras gehen deutlich auseinander. Das wurde in einer Debatte am Donnerstag im Plenum in Mainz deutlich. Für die Freien Wähler forderte Fraktionschef Joachim Streit einmal mehr, dass jeder Polizist im Land eine Bodycam bekommen soll. Dafür sprach sich auch der CDU-Abgeordnete und Polizist Dirk Herber aus.
Noch weiter ging die AfD, für sie forderte der stellvertretende Fraktionschef Jan Bollinger eine flächendeckende Einführung von Bodycams mit Pre-Recordingfunktion sowie 360-Grad-Kameras auf den Dächern aller Einsatzwagen von Rettungsdienst, Polizei, Berufs- und freiwilliger Feuerwehr. Mit der Pre-Recordingfunktion wird nach dem Starten der Aufnahme auch ein gewisser Zeitraum davor aufgezeichnet.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Philipp Fernis sagte, die Auffassung sei weit verbreitet, dass eine Bodycam pro Streifenwagen genüge. Eine Kamera für jeden Beamten mache auch jenseits von Budgetfragen keinen Sinn, weil die Geräte auch aufgeladen und Videos ausgewertet werden müssten. Die Fantasien der AfD bis hin zu 360-Grad Kameras auf allen Einsatzwagen finde er "ein bisschen gruselig". Dann würden Menschen standardmäßig in emotionalen Ausnahmesituationen, etwa auch wenn Rettungskräfte um das Leben eines Menschen kämpften, aufgezeichnet. Das sei eine Grenzüberschreitung gegenüber Bürgerrechten.
Innenminister Michael Ebling (SPD) hatte kürzlich bekanntgegeben, dass die rheinland-pfälzische Polizei nun über 382 schon länger erwartete neue Bodycams verfügen kann. Geräte der zweiten Generation seien vom Hersteller an das für Beschaffung zuständige Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik ausgeliefert worden. Zusammen mit den Geräten der ersten Generation gebe es jetzt für jedes Streifenwagen-Team eine Kamera. Ebling kündigte zudem die Bestellung von weiteren 48 neuen Geräten an.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.