Das Scholz-Debakel und die schweren Folgen
Die Welt
Die Koalition des Kanzlers ist bei der Abstimmung zur Impfpflicht weit von einer Mehrheit für einen Antrag aus ihren Reihen entfernt. Das gesamte Projekt war dilettantisch orchestriert, Olaf Scholz (SPD) hatte der politische Instinkt verlassen. Das wird Folgen haben.
Kanzler Olaf Scholz‘ (SPD) Impfpflicht-Kompromiss ist im Bundestag deutlich durchgefallen. War es seine letzte große Fehleinschätzung, sich bei den Mehrheitsverhältnissen verkalkuliert zu haben? Nein, man muss es viel mehr als letzte große Fehleinschätzung bezeichnen, dass Scholz die Stimme seiner Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin für wichtiger hielt als in Brüssel, wo die Nato-Partner über Krieg und Frieden und den Ukraine-Krieg sprachen.
Der „Kampf“ um die Impfpflicht wurde nämlich schon vor Wochen verloren. Der Kampf um die Ukraine wird sich hingegen erst entscheiden. An diese erstaunliche Prioritätensetzung des Kanzlers dürfte man sich noch lange erinnern.
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