CSU kürt Weber mit 96 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten
n-tv
Nürnberg (dpa/lby) - Der EVP-Fraktionschef im Europaparlament, Manfred Weber, führt die CSU als Spitzenkandidat in die Europawahl. Auf einer Delegiertenversammlung am Samstag in Nürnberg wählte die CSU Weber mit 96 Prozent auf Platz eins der CSU-Liste für die Wahl im Juni kommenden Jahres. Er erhielt 240 von 250 abgegebenen Stimmen, zehn Delegierte stimmten mit Nein.
Vor seiner Wahl hatte der 51-Jährige Rechte und Populisten, aber auch Linke scharf attackiert. Insbesondere die AfD griff er an. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke habe formuliert, dass dieses Europa sterben müsse, kritisierte Weber. Er wolle, dass die CSU mit lauter Stimme dagegenhalte und Europa verteidige. "Wir werden es von euch Neonazis nicht kaputt machen lassen", sagte Weber.
Der CSU-Vorstand hatte Weber vergangene Woche einstimmig für Platz eins der Europaliste vorgeschlagen. Weber war bereits bei der Europawahl 2019 als Spitzenkandidat angetreten - damals für die gesamte Europäische Volkspartei (EVP) und für das Amt des Kommissionspräsidenten, das er aber am Ende nicht bekam. Seit 2022 hat er neben dem Amt als Fraktionsvorsitzender im Europaparlament auch den EVP-Parteivorsitz inne.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.