CDU wirft Pegel "schmutziges Spiel" im Streit um Upahl vor
n-tv
Schwerin/Upahl (dpa/mv) - Im Streit um die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Upahl in Nordwestmecklenburg hat die CDU Innenminister Christian Pegel (SPD) scharf kritisiert. "Es ist Herrn Pegels Masche, Verantwortung weit von sich zu schieben", erklärte CDU-Generalsekretär Daniel Peters am Mittwoch. Der Innenminister sei dafür verantwortlich, dass Abschiebungen in Mecklenburg-Vorpommern schleppend liefen. "Dass er jetzt allerdings versucht, die Verantwortung für den Baustopp in Upahl beim Landkreis abzuladen, ist einfach nur frech."
Das Innenministerium hatte am Dienstag erklärt, es sei klar, dass der Neubau einer Unterkunft einer Baugenehmigung bedürfe. Mit dieser Begründung hatte das Verwaltungsgericht Schwerin am vergangenen Freitag den bereits begonnenen Bau der Container-Unterkunft in einer Eilentscheidung gestoppt. Geklagt hatte die Gemeinde Upahl, weil sie nicht beteiligt worden sei.
Das Innenministerium sei zu jedem Zeitpunkt in die Planungen des Landkreises Nordwestmecklenburg eingebunden gewesen. "Wenn für Herrn Pegel wirklich zu jedem Zeitpunkt sonnenklar gewesen ist, dass das Gericht den Bau des Containerdorfes stoppen würde, weil der Landkreis das Recht falsch auslegt, dann hätte er gut daran getan, sein Wissen mit dem Landkreis zu teilen", meinte Peters. Es sehe so aus, als habe der Minister einen Landkreis ins offene Messer rennen lassen. "Der Innenminister betreibt ein schmutziges Spiel", erklärte Peters.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.