CDU will Mittel für kleine Kommunen im Haushalt aufstocken
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Erfurt (dpa/th) - Vor den Etatberatungen im Haushaltsausschuss des Landtags hat die CDU-Fraktion die Aufstockung der Landesmittel für kleine Kommunen beantragt. Gelder zur Stärkung für kreisangehörige Städte und Gemeinden sollen nach CDU-Vorstellungen von derzeit 30 Millionen Euro auf 45 Millionen Euro erhöht werden, wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion für den Landeshaushalt 2023 hervorgeht. 2021 und 2022 hätten die Kommunen jeweils pauschale Zuweisungen von 200 Euro je Einwohner - bezogen auf die ersten 250 Einwohner je Gemeinde - erhalten, angesichts der Inflation sei die Steigerung auf 300 Euro nötig.
Der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Raymond Walk, warf der rot-rot-grünen Landesregierung vor, das erst auf Drängen der CDU aufgelegte Programm für kleine Gemeinden 2023 wieder streichen zu wollen. Aus den Extra-Geldern hätten diese bisher etwa Spielplätze, Nebenstraßen, Jugendclubs und Seniorentreffs sanieren können. Fraktionschef Mario Voigt verwies darauf, dass Kommunen in die Lage versetzt werden müssten, finanzielle Eigenanteile zu öffentlich geförderten Investitionen aufzubringen.
Der Haushaltsausschuss befasst sich an diesem Donnerstag (8. Dezember) mit der Vielzahl von Änderungsanträgen für den Haushalt 2023. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat im Landtag keine eigene Mehrheit und ist für einen Haushaltsbeschluss auf vier Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.