CDU will Brände in rechten Szenetreffs besprechen
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Nach mehreren Bränden in Treffs der rechtsextremen Szene und einem nächtlichen Überfall auf einen mutmaßlichen Rechtsextremisten in Thüringen will die CDU die möglicherweise politisch motivierten Taten im Landtag thematisieren. Ein entsprechender Antrag sei für die nächste Sitzung des Innenausschusses eingebracht worden, teilte die CDU-Landtagsfraktion am Sonntag mit. In dem Gremium soll die Landesregierung die Abgeordneten über bisherige Erkenntnisse informieren und die aktuelle Situation bei politisch motivierter Kriminalität in Thüringen bewerten.
Ende Mai war in Thüringen ein Feuer in einer von der rechtsextremen Szene genutzten Gaststätte in Kloster Veßra (Landkreis Hildburghausen) ausgebrochen. Wenige Wochen zuvor stand ein ehemaliges Rittergut in Guthmannshausen (Kreis Sömmerda) in Flammen, das für Tagungen der Szene genutzt wird. Ein weiterer Brand ereignete sich in einer ehemaligen Gaststätte, laut Verfassungsschutz in den vergangenen Jahren ebenfalls ein rechter Treffpunkt. In den drei Fällen wird wegen Brandstiftung ermittelt. Schlagzeilen hatte zuletzt auch ein Überfall in einer Wohnung in Erfurt gemacht, bei der vier bis fünf Unbekannte zwei dort schlafende Personen überwältigt hatten. Bei einer von ihnen soll es sich um einen bekannten Rechtsextremisten handeln. Die Polizei ermittelt wegen Freiheitsberaubung und gefährlicher Körperverletzung. Ein politisches Motiv werde nicht ausgeschlossen.Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.