CDU kritisiert Digitalisierungspläne von SPD und Linke
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Die CDU-Fraktion im Schweriner Landtag hat Pläne von SPD und Linke für die Digitalisierung des Landes kritisiert. "SPD und Linkspartei belassen es bei der Fortsetzung der bestehenden digitalen Agenda - mit all ihren Mängeln und Unzulänglichkeiten", bemängelte CDU-Fraktionsvorsitzender Franz-Robert Liskow am Sonntag laut einer Mitteilung. Am Freitag hatten SPD und Linke nach der dritten Runde der Koalitionsverhandlungen Vorhaben etwa in Sachen Digitalisierung skizziert.
Liskow kritisierte fehlende messbare Ergebnisse der bisherigen Arbeit des Digitalisierungsministeriums unter Minister Christian Pegel (SPD). Die Linke habe sich unterdessen offenbar von umfassenden Plänen ihres Wahlprogramms verabschiedet, wird kritisiert.
Der CDU-Politiker forderte eine bessere kommunale IT-Ausstattung und eine verstetigte Finanzierung hierfür. Zur Verfügung stehende Gelder für den Breitbandausbau seien bisher infolge fehlenden Elans des Digitalisierungsministeriums unzureichend genutzt worden. Zudem müsse sich der Digitalisierungsminister auch mit Themen wie Bauen und Wohnen, Energie und Infrastruktur beschäftigen. "Sollte es beim bisherigen Ressortzuschnitt bleiben, ist leider absehbar, dass die Digitalisierung in M-V ein Randthema bleibt."
Bad Liebenstein (dpa/th) - Das Totenkopfäffchen Steve aus dem Tierpark Bad Liebenstein (Wartburgkreis) ist am Montag mutmaßlich an einer Vergiftung gestorben. Wie Tierparkleiter Simon Geib am Donnerstag sagte, soll das dreijährige Tier zuvor von Unbekannten trotz einiger Hinweisschilder durch einen Zaun des Geheges gefüttert worden sein. Was er genau gefressen hatte, könne man demnach nicht sagen. Es könnten Pflanzen gewesen sein, die giftig für den Affen waren, sagte Geib weiter.
Hannover/Stade (dpa/lni) - Nach wiederholten Schafrissen auf dem Elbdeich im Landkreis Stade will das Landesumweltministerium den Landkreis beim geplanten Abschuss eines Wolfes unterstützen. Der Landkreis veröffentlichte dem Ministerium zufolge eine Ausnahmegenehmigung für den Abschuss. "Ich begrüße diesen Schritt des Landkreises Stade sehr", sagte dazu Umweltminister Christian Meyer (Grüne) am Donnerstag laut Mitteilung. Wölfe, die wiederholt geschützte Nutztiere gerissen hätten, sich Menschen auffällig genähert oder wie in Stade den Deich- und Hochwasserschutz gefährdeten, müssten entnommen werden, ohne den Artenschutz zu gefährden.
Plüderhausen (dpa/lsw) - Ein Auto hat sich auf der Bundesstraße 29 im Rems-Murr-Kreis überschlagen - zwei Insassen wurden dabei schwer verletzt. Das Auto sei im Bereich einer Baustelle bei Plüderhausen von der Fahrbahn abgekommen und auf eine Leitplanke aufgefahren, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Bei dem Aufprall habe sich das Fahrzeug überschlagen und sei ein kurzes Stück mit der Windschutzscheibe über die Leitplanke gerutscht, schilderte eine Polizeisprecherin. Danach sei das Auto mit dem Dach auf der Straße liegengeblieben.