CDU-Fraktion: Kommunale Haushalte in massiver Schieflage
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Erfurt (dpa/th) - Den Thüringer Kommunen droht nach Ansicht der oppositionellen CDU-Landtagsfraktion eine massive finanzielle Schieflage. Der Anstieg der Kreisumlagen zeige, dass den Kommunen die Kosten wegliefen, sagte der CDU-Politiker Raymond Walk der Deutschen Presse-Agentur. Wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage von Walk hervorgeht, sind diese von 2021 auf 2022 in 9 von 17 Thüringer Landkreisen gestiegen. Die Kreisumlage ist das zentrale Instrument zur Finanzierung der Kreise und belastet vor allem leistungsschwächere Gemeinden stark.
Demnach zahlten die kreisangehörigen Gemeinden zur Finanzierung der vom Kreis erbrachten Leistungen und erfüllten Aufgaben im vergangenen Jahr mehr als 645 Millionen Euro. Im Jahr 2021 waren es noch etwa 602 Millionen Euro. Viele Gemeinden und Städte stünden vor der Haushaltssicherung, erklärte Walk.
Die Preise für Energie, Baumaßnahmen und die Versorgung der Flüchtlinge seien massiv angestiegen und würden zudem erst in den Folgejahren vollständig durchschlagen. Hinzu kämen jetzt noch die Tarifsteigerungen, welche die kommunalen Haushalte endgültig an die Belastungsgrenze bringen dürften, sagte Walk. An den Thüringer Schulen liege der Investitionsbedarf bei mehr als 1,5 Milliarden Euro. Vielerorts gebe es kaum noch Spielraum für Investitionen.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.