CDU-Fraktion: Feuerwehrpauschale wird erstmals Gesetz

Verschlissene Ausrüstung, in die Jahre gekommene Feuerwehrhäuser: Besonders kleinere Wehren in Thüringen sind auf finanzielle Unterstützung vom Land angewiesen.

Erfurt (dpa/th) - Thüringer Gemeinden sollen in diesem Jahr erstmals einen Rechtsanspruch auf finanzielle Unterstützung der Feuerwehren bekommen. Die von der CDU-Landtagsfraktion vor drei Jahren initiierte Feuerwehrpauschale werde nun Gesetz, teilte der Innenpolitische Sprecher und Feuerwehrexperte der CDU-Fraktion, Jonas Urbach, mit. Das sei das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen im Landtag. Auch in diesem Jahr würden demnach erneut 10,3 Millionen Euro ausgezahlt, um den Wehren mit ihren mehr als 34.000 ehrenamtlichen Feuerwehrleuten unter anderem bei der Anschaffung von Ausrüstung unter die Arme zu greifen.

Konkret erhalten die Gemeinden laut Urbach pro Mitglied ihrer Einsatzabteilungen 300 Euro. Jede Feuerwehrfrau und jeder Feuerwehrmann sollte im Einsatz eine gute persönliche Ausrüstung haben, betonte Urbach. "Es ist nicht akzeptabel, dass Helme verschlissen sind oder sich die Kameraden Schuhe teilen müssen." Hier könne der Gemeinderat mit dem Geld zielgenau ansetzen, um solche Missstände zu beheben.

Neu ist nach CDU-Angaben in diesem Jahr, dass mit dem Geld auch Brandschutztechnik wie Rauchmelder gefördert werden können. Urbach: "Wir haben erlebt, wie in Treffurt durch einen mutmaßlichen technischen Defekt eine ganze Wehr bei einem Großbrand zerstört wurde. Wir wollen und wir müssen Vorsorge treffen, dass so etwas sich nicht wiederholt." Außerdem sei über die Pauschale eine Unterstützung der Jugendfeuerwehren möglich.