CDU fordert Pop-up-Wahllokale und 100 Euro für Wahlhelfer
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Berlin (dpa/bb) - Die Berliner CDU fordert Konsequenzen aus den zahlreichen Pannen bei der Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl im September. In einem 16-Punkte-Papier unter der Überschrift "Wählen - aber richtig!" fordern die Christdemokraten etwa zusätzliche sogenannte Pop-up-Wahllokale für die Briefwahl beispielsweise in Einkaufszentren und funktionierende Kontrollen bei der Übergabe der Wahlunterlagen. Großveranstaltungen wie den Berlin Marathon soll es parallel zu Wahlen in Berlin künftig nach Überzeugung der Landes-CDU nicht mehr geben.
Dagegen spricht sich die Partei für einen Bonus von 100 Euro für Wahlhelfer und eine "Wahlhelden-Card" für Ermäßigungen etwa bei Kulturveranstaltungen aus. Vom Senat verlangt die CDU, schon jetzt auf die Suche nach einem erfahrenen Landeswahlleiter zu gehen, etwa im Kreis ehemaliger Bundeswahlleiter. Das Ziel müsse sein, eine erneute Blamage bei der nächsten Wahl zu vermeiden.
Lange Schlangen wie vor vielen Wahllokalen im September dürfe es künftig nicht mehr geben. "Speed-Voting statt Schneckentempo" fordern die Christdemokraten: "Niemand soll mehr als 15 Minuten warten, um seine Stimme abzugeben." Damit es nicht an Stimmzetteln fehlt wie zuletzt an vielen Stellen, müsse deren Zahl so hoch sein wie die Zahl der Wahlberechtigten, fordert die CDU außerdem.
Der CDU-Generalsekretär Stefan Evers warf dem Senat vor, das Chaos-Wahl im vergangenen September sei ein historisches Versagen gewesen. "Dieser rot-rot-grüne Senat war nicht in der Lage, funktionierende Wahlen zu organisieren. Und die gleiche Koalition hat danach einfach weitergemacht." Dass Berlin eine Wiederholungswahl befürchten müsse, sage alles über die Verwaltungsstrukturen dieser Stadt nach 20 Jahren SPD-Regierung.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.