Burkhart Blienert wird neuer Drogenbeauftragter
n-tv
Kevin Kühnert jubiliert über den neuen Drogenbeauftragten der Bundesregierung. Er heißt Burkhard Blienert und soll am Mittwoch benannt werden. Zudem werden weitere wichtige Ansprechpartner, etwa für den Mittelstand, Menschenrechtspolitik oder für Menschen mit Behinderung ernannt.
SPD-Politiker Burkhard Blienert wird neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Der frühere drogenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion soll auf Vorschlag von Gesundheitsminister Karl Lauterbach an diesem Mittwoch vom Kabinett bestätigt werden, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Personalie wurde heute aus Regierungskreisen bestätigt. Blienert hatte sich unter anderem für eine neue Cannabis-Politik stark gemacht.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bezeichnete die Personalie am Dienstag auf Twitter als "großartige Entscheidung" Lauterbachs. Die Ampel-Koalition will eine "kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften" einführen. Dadurch würden "die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet", heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.
Die Bundesregierung hat zudem die neuen Beauftragten für Luftfahrt, Mittelstand sowie maritime Wirtschaft und Tourismus benannt. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, wird die Grünen-Politikerin Claudia Müller neue Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus. Neue Koordinatorin für Luft- und Raumfahrt wird die Grünen-Politikerin Anna Christmann. Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, wird Beauftragter für den Mittelstand.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.